{"id":1316,"date":"2021-01-11T14:20:43","date_gmt":"2021-01-11T13:20:43","guid":{"rendered":"https:\/\/winfriedwolf.de\/?p=1316"},"modified":"2021-03-25T13:03:00","modified_gmt":"2021-03-25T12:03:00","slug":"blog-15-putschversuch-in-den-usa","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/winfriedwolf.de\/?p=1316","title":{"rendered":"blog 15: Putschversuch in den USA"},"content":{"rendered":"\n

Ein verwundetes Imperium. <\/strong> Und die Gefahr eines Wiederg\u00e4ngers <\/strong> <\/p>\n\n\n\n

Jetzt diskutieren\nsie in den USA also eine Amtsenthebung von Mr. Trump. Dabei w\u00e4re\neine Anklage und umgehende Verhaftung wegen versuchten Staatsstreichs\nangemessen. Jetzt diskutieren sie in Washington auch, inwieweit die\nMarodierer, die am 6. Januar das Kapitol gest\u00fcrmt und besetzt\nhatten, M\u00d6GLICHERWEISE vor Gericht gestellt werden. Dabei w\u00e4re die\nsofortige Verhaftung an Ort und Stelle angemessen gewesen. Jetzt\ndiskutieren sie in den USA, ob mit der Aktion am 6. Januar \u201edie\nDemokratie Schaden gelitten\u201c h\u00e4tte. Damit ist jedoch nur der Sturm\ndes Mobs auf das Kapitol gemeint. Schaden gelitten hat das, was hier\nals \u201eDemokratie\u201c bezeichnet wird, vor allem durch die Debatte und\ndie Abstimmung in den ehrw\u00fcrdigen R\u00e4umen und dort das gew\u00e4hlte\nPersonal selbst. Denn an diesem 6. Januar NACH dem Sturm stimmten\nimmer noch einhundertachtunddrei\u00dfig Mitglieder des\nRepr\u00e4sentantenhauses und eine Handvoll Senatoren dem Antrag zu,\nwonach das Wahlergebnis aus dem Bundesstaat Pennsylvania ung\u00fcltig\nund aufzuheben sei. Das Narrativ des noch amtierenden US-Pr\u00e4sidenten,\nwonach \u201eder Wahlsieg gestohlen\u201c wurde, findet \u2013 entgegen aller\nFakten \u2013 weiterhin eine erhebliche Unterst\u00fctzung im Kongress.\nWeiterlesen HIER.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n

Das Entsetzen und\ndie Emp\u00f6rung \u00fcber den rechten Mob, der mehrere Stunden lang das\nKapitol in Washington besetzte, d\u00fcrfte sich bald gelegt haben. Dies\nausgerechnet mit \u201eshock and awe\u201c, der Losung der US-Truppen im\nIrak-Krieg 1990 zu vergleichen, wie die Frankfurter Allgemeine\nZeitung<\/em> dies tut, ist angesichts der f\u00fcrchterlichen Folgen, die\ndie US-Politik im Nahen Osten und anderswo f\u00fcr die Menschen hatte\nund weiterhin hat, ausgesprochen makaber.[1] Die Bilder vom Sturm auf\ndas Kapitol freilich bleiben \u00e4hnlich pr\u00e4sent wie die vom 11.\nSeptember 2001. Wobei die politische Bedeutung von 1\/6 auf l\u00e4ngere\nSicht gr\u00f6\u00dfer sein k\u00f6nnte als die von 9\/11. Es erscheint geboten,\nden Vorgang vor dem Hintergrund der Krise der b\u00fcrgerlichen\nHerrschaft, der Erosion der parlamentarischen Demokratie und des\nNiedergangs der US-Hegemonie zu analysieren.<\/p>\n\n\n\n

Zun\u00e4chst springt\ndie Art und Weise ins Auge, wie die feierliche Versammlung des\nUS-amerikanischen Kongresses gesprengt wurde. Da versammelt sich das\nh\u00f6chste Organ der Legislative in den USA \u2013 der United States\nCongress \u2013 zu einer der wichtigsten Sitzungen, die es in einer\nLegislaturperiode gibt, um feierlich den Ausgang der vorausgegangenen\nWahl zum neuen US-Pr\u00e4sidenten zu best\u00e4tigen. Anwesend waren so gut\nwie alle der 435 Abgeordneten und der 100 Senatorinnen und Senatoren.\nAlle von ihnen sind ge\u00fcbt darin, gro\u00dfe Reden zu halten \u00fcber\nfreedom and democracy und das Land \u201eof the free and the home of the\nbraves\u201c, das in der US-Nationalhymne gepriesen wird, zu besingen.\nUnd dann wird diese ehrw\u00fcrdige Runde von ein paar Hundert\ndurchgeknallten Trump-Anh\u00e4ngern gesprengt; die Sicherheitskr\u00e4fte\nsind konfus, willenlos; einige fraternisieren mit der Meute. Bei den\nVolksvertretern herrscht Chaos und das individuelle \u201eRette sich wer\nkann!\u201c Und nicht ein einziger und nicht eine einzige der gew\u00e4hlten\nRepr\u00e4sentanten zeigt W\u00fcrde und Mut, um die ehrenwerte Runde zu\nverteidigen und den Mob in die Schranken zu weisen.<\/p>\n\n\n\n

Sodann ist\nfestzuhalten: Das war ein im Detail \u00f6ffentlich angek\u00fcndigter und\nerkennbar vorbereiteter Sturm. Der Zeitpunkt und das Ziel standen\nfest \u2013 angek\u00fcndigt von Trump auf seinem Twitter-Volksempf\u00e4nger\nund verk\u00fcndet direkt vor der Aktion auf einer Kundgebung. Am 20.\nDezember setzte Trump einen Tweed ab mit dem Text: \u201eGro\u00dfer Protest\nin [Washington] D.C. am 6. Januar. Kommt! Das wird wild!\u201c Am Tag\nvor 1\/6 verbreitete Trump einen weiteren unzweideutigen Tweed mit:\n\u201eIch werde morgen auf der \u00b4Save America\u00b4-Kundgebung sprechen, ab\n11 Uhr an der Ellipse. Kommt fr\u00fch; die T\u00fcren \u00f6ffnen um sieben Uhr.\nGro\u00dfe Menschenmengen.\u201c Und direkt vor dem Sturm, auf der besagten\nKundgebung selbst, hetzte der US-Pr\u00e4sident wie folgt: \u201eUnser Land\nhat genug. [\u2026] Wir werden den Diebstahl stoppen! [\u2026] Gehen wir\nalso die Pennsylvania Avenue entlang. Ich liebe die Pennsylvania\nAvenue. Wir gehen zum Kapitol.\u201c \u00dcbrigens: Es gab ein Dutzend\nsolcher Mitteilungen in den sozialen Medien. Keiner von ihnen wurde\nzensiert oder gestoppt. Twitter hat nach<\/em> dem gescheiterten\nSturm auf das Kapitol den Account Trumps gesperrt. Marc Zuckerberg\nblockierte Trumps Facebook- und Instragram-Accounts ebenfalls erst\nnach<\/em> dem gescheiterten Marsch zum Kapitol. Das zeigt zum\neinen, dass die Social-Media-Multimilliard\u00e4re abwarten wollten, wie\ndie Sache ausgeht. Zum anderen wirft der Vorgang ein d\u00fcsteres Licht\nauf die Medienmacht der asozialen Medien-Konzerne, die sich auch mal\ngerne zur Vorbereitung eines Staatsstreichs im eigenen Land nutzen\nlassen.[2] Schlie\u00dflich durfte Donald Trump vier Jahre lang fast\nimmer ungefiltert via Twitter L\u00fcgen, Hass und Hetze verbreiten \u2013\nmit 90 Millionen Follower.<\/p>\n\n\n\n

\u00c4hnlich wie im Fall\ndes Putschversuchs in Spanien vom 23. Februar 1981, der als\naussichtslose Tat eines durchgeknallten Milit\u00e4r, ausgebremst durch\ndas \u201emutiges Auftreten des spanischen K\u00f6nigs Juan Carlos\u201c,\nbagatellisiert wurde (in Wirklichkeit standen der K\u00f6nig und ein\nf\u00fchrender General selbst hinter dem Putsch[3]) \u2013 wird heute 1\/6\nals Tat eines \u201enarzistisch entr\u00fcckten\u201c US-Pr\u00e4sidenten, der\n\u201eseine Niederlage und damit auch nicht den demokratischen\nWettbewerb akzeptieren kann\u201c, kleingeredet. Dabei habe sich an\ndiesem 1\/6-Tag ja auch \u201edie Widerstandskraft der amerikanischen\nInstitutionen\u201c gezeigt, was \u201eoptimistisch (stimme)\u201c, so ein\nLeitartikel in der \u201eWelt\u201c.[4] \n<\/p>\n\n\n\n

In Wirklichkeit\nhandelte es sich \u2013 durchaus \u00e4hnlich dem Putschversuch in Spanien,\nder dann dort auch als autogolpe, als \u201eSelbst-Putsch\u201c bezeichnet\nwird \u2013 um einen Putschversuch durch den US-Pr\u00e4sident Donald Trump\nselbst.[5] Und dieser Versuch, durch eine gewaltsame Aktion an der\nMacht zu bleiben, war keineswegs von vornherein zum Scheitern\nverurteilt. Es gab ein halbes Dutzend Faktoren, die f\u00fcr Trumps Sache\n\u2013 eher zuf\u00e4llig \u2013 schlecht liefen, weswegen der Umsturzversuch\nkl\u00e4glich scheiterte und weshalb nun Trump als vollkommen deppert\nhingestellt werden kann. Da war die US-Pr\u00e4sidentschaftswahl selbst,\ndie mit 46,8 zu 51,3 Prozent keineswegs ein Erdrutschsieg Bidens war.\nDa waren mehrere Swing States, die mit \u00e4u\u00dferst knappen Ergebnissen\nBiden zufielen. Da gab es die M\u00f6glichkeit, dass sich bei\nNachz\u00e4hlungen Ungenauigkeiten ergeben konnten, was die M\u00f6glichkeit\neiner Neuwahl bef\u00f6rdert, in jedem Fall aber die Autorit\u00e4t des\nWahlergebnisses noch st\u00e4rker allgemeinen Zweifeln ausgesetzt h\u00e4tte.\nDa gab es die Gefahr, dass das Wahlergebnis in einzelnen,\nrepublikanisch regierten Bundesstaaten von den in diesen Staaten\nverantwortlichen Stellen auch offiziell angezweifelt worden w\u00e4re.\nDann gab es die Gefahr, dass der mit einer Trump-Mehrheit\nausgestattete Supreme Court sich zugunsten einer Wahlwiederholung\neingeschaltet h\u00e4tte. Es gab die Wahl im Bundesstaat Georgia, die\nerneut mit einer \u00e4u\u00dferst knappen Mehrheit f\u00fcr die Demokraten\nendete. Und nicht zuletzt gab es die Gefahr, dass der Vizepr\u00e4sident\nMike Pence, der vier Jahre lang eisern zu Trump gehalten und der alle\nseine frivolen Kapriolen und zynischen L\u00fcgen verteidigt hatte, sich\nim Kongress, wie von Trump gefordert, weigern w\u00fcrde, das\nWahlergebnis anzuerkennen. \n<\/p>\n\n\n\n

Wenn es nur in einem\ndieser F\u00e4lle zu einem f\u00fcr das Trump-Lager g\u00fcnstigen Ergebnis\ngekommen w\u00e4re, w\u00e4re dies als ein Fanal verstanden worden. Der\nPutschversuch h\u00e4tte dann durchaus zumindest in einen Teilerfolg \u2013\nzum Beispiel in eine Wiederholung der Wahl unter dann\nb\u00fcrgerkriegs\u00e4hnlichen Umst\u00e4nden \u2013 m\u00fcnden k\u00f6nnen. Dass die Lage\nselbst in den letzten Tagen vor 1\/6 ernst war, zeigt die in der\nGeschichte der USA einmaligen Erkl\u00e4rung der zehn noch lebenden\nehemaligen US-Verteidigungsminister, ver\u00f6ffentlicht in der\n\u201eWashington Post\u201c zwei Tage vor dem Putschversuch. Darin warnen\ndieselben Herren, die selbst Verantwortung f\u00fcr mehr als ein Dutzend\ngewaltsame Staatsstreiche \u2013 nat\u00fcrlich in anderen L\u00e4ndern \u2013\ntragen, in deutlichen Worten vor einem R\u00fcckgriff auf das Milit\u00e4r im\nKonflikt um das Wahlergebnis: „Versuche, die US-Streitkr\u00e4fte in\ndie L\u00f6sung von Wahlstreitigkeiten hineinzuziehen, w\u00fcrden uns in\ngef\u00e4hrliches, unrechtm\u00e4\u00dfiges und verfassungswidriges Terrain\nf\u00fchren“.[6]<\/p>\n\n\n\n

Die Wahl von Donald\nTrump vor vier Jahren hatte bis zum Wahltag selbst als einigerma\u00dfen\naussichtslos gegolten. Dass der Mann sich dann vier Jahre nicht nur\nim Amt halten, sondern seine Macht im Wei\u00dfen Haus und im Land\nausbauen konnte, war von kaum jemandem erwartet worden. Tats\u00e4chlich\nwar Donald Trump in seiner gesamten Amtszeit als US-Pr\u00e4sident in den\nherrschenden Kreisen der USA sehr wohl gelitten; er hatte lange Zeit\nden gr\u00f6\u00dften Teil derjenigen Leute hinter sich, die sich als Elite\ndes Landes verstehen: die Bosse von Banken, Konzernen und\nFinanzindustrie unterst\u00fctzten ihn in ihrer deutlichen Mehrheit.\nInteressanterweise gab es am ehesten Widerst\u00e4nde im Milit\u00e4r und in\nden Geheimdiensten \u2013 was allerdings h\u00f6chst spezifische Gr\u00fcnde\nhatte.[7] Trump war auch erfolgreich darin, die Republikanische\nPartei so umzuformen, dass sie eine willf\u00e4hrige Machtmaschine in\nseinen H\u00e4nden wurde \u2013 und dies weitgehend noch bis zum Tag vor dem\nSturm auf das Kapitol. Vor allem aber gelang es Trump, die\nUS-amerikanische Gesellschaft in gro\u00dfen Teilen weit nach rechts zu\nverschieben und eine f\u00fcr faschistoide Positionen und faschistische\nGruppen offene Stimmung bei gro\u00dfen Teilen der Mittelschichten zu\nschaffen. Auch die Zahl der organisierten und milit\u00e4risch\nbewaffneten faschistischen Milizen hat sich in Trumps Amtszeit\nvervielfacht \u2013 Hajo Funke hat darauf in einem sorgf\u00e4ltig\nrecherchierten Beitrag vor den US-Wahlen hingewiesen.[8] Dass diese\norganisierten Faschisten \u2013 so die proud boys \u2013 sich am Sturm auf\ndas Kapitol wohl nicht oder nicht in gr\u00f6\u00dferem Ma\u00df beteiligt haben,\nd\u00fcrfte Kalk\u00fcl sein; ganz sicher war dies nicht Ausdruck von\nSchw\u00e4che. Die Tatsache, dass die herrschenden Kreise Trumps Aktion,\ndie ja als Aufruhr und Putschversuch gegen die Verfassungsorgane\ngebrandmarkt werden m\u00fcsste, keineswegs grunds\u00e4tzlich ablehnen,\nzeigt die Tatsache, dass nach dem Sturm auf das Kapitol das Thema\n\u201eAmtsenthebung\u201c nur kurz angesprochen wurde. Offensichtlich soll\nTrump auch die letzten Tage seiner Zeit als US-Pr\u00e4sident in Amt und\nW\u00fcrden verbringen. Das f\u00fchrende rechte Wirtschaftsblatt The Wall\nStreet Journal<\/em>, das Trump vier Jahre lang die Treue hielt,\nverabschiedete sich in einem Leitartikel von dem\nPutschisten-Milliard\u00e4r in ausgesprochen h\u00f6flicher Weise mit: \u201eIn\nthe name of God \u2013 go!\u201c Trump m\u00f6ge in Gottes Namen die Politb\u00fchne\nverlassen.[9] Schon m\u00f6glich, dass Trumps Abgang dann am Ende weniger\ngalant stattfindet, zumal nun ein Impeachment-Verfahren doch, wenn\nauch schleppend, in Gang zu kommen scheint.<\/p>\n\n\n\n

Doch all diese\nbedrohlichen und absto\u00dfenden Entwicklungen auf der politischen B\u00fchne\nder USA sind nicht prim\u00e4r einer durchgeknallten Person oder einem\nbeutegierigen Familienclan zuzuschreiben. Benito Mussolini und Adolf\nHitler m\u00f6gen aus heutiger Sicht l\u00e4cherliche Figuren sein; und\naufgekl\u00e4rte Menschen hielten sie auch damals, am Beginn ihres\nAufstiegs zur Macht, f\u00fcr unernst, l\u00e4cherlich, peinlich. In\nWirklichkeit war ihr Aufstieg jedoch erkl\u00e4rbar vor dem Hintergrund\nder Krise des damaligen kapitalistischen Systems in Italien\nbeziehungsweise in Deutschland, der Zersetzung der b\u00fcrgerlichen\nGesellschaft und des realen oder drohenden Abstiegs der\nMittelschichten als Ergebnis der wirtschaftlichen und sozialen Krise.\n<\/p>\n\n\n\n

Die Tatsache, dass\neine Figur wie Donald Trump an die Spitze der westlichen\nF\u00fchrungsmacht gesp\u00fclt wurde, ist das Produkt des Niedergangs der\nUS-amerikanischen Hegemonie, der Zersetzung der middle class in\ndiesem Land und der umfassenden Krise der kapitalistischen\nGesellschaft in Nordamerika. Dabei spielen das nicht aufgearbeitete\nErbe der Sklaverei und der anhaltende, fl\u00e4chendeckende Rassismus\neine wichtige Rolle.[10] Zu Recht wiesen viele Kommentatoren darauf\nhin, dass die US-amerikanischen Sicherheitskr\u00e4fte gegen die\nblack-lives-matter-Bewegung mit Panzwerwagen und exzessiver Gewalt\nvorgeht, w\u00e4hrend sie die rechtsextremen Kapitol-St\u00fcrmer weitgehend\ngew\u00e4hren lie\u00dfen. \n<\/p>\n\n\n\n

Die Gefahr ist sehr\ngro\u00df, dass Trump einen Wiederg\u00e4nger findet, der dann die Fr\u00fcchte\nerntet, die er s\u00e4te. Der seine Lehren aus 1\/6 ziehen wird \u2013 so wie\nAdolf Hitler seine Lehren aus dem Putschversuch vom 9. November 1923\nzog, der im \u00dcbrigen auch als \u201eoperettenhaft\u201c kleingeredet wurde.<\/p>\n\n\n\n

Anmerkungen:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

[1]\n\u201e\u00b4Shock and awe\u00b4, Schock und furcht, wollte Amerika einst in den\nReihen seiner Feinde verbreiten.\u201c Berthold Kohler, Schock und\nSchande, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 8. Januar 2021. Siehe\nauch: Alan Nairn, Die Amerikaner sp\u00fcren jetzt einen milden Geschmack\nihrer eigenen Medizin, NachDenkSeiten vom 8. Januar 2021;\nhttps:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=68658<\/p>\n\n\n\n

[2]\nZusammenstellung der Tweeds und der Trump-Reden-Ausz\u00fcge nach:\nFrankfurter Allgemeine Zeitung vom 8. Januar 2021. \n<\/p>\n\n\n\n

[3]\nRalf Streck, K\u00f6nig Juan Carlos hat den Putsch organisiert,\nTelepolis\/Heise vom 26. Februar 2019;\nhttps:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Spanien-Koenig-Juan-Carlos-hat-den-Putsch-organisiert-4319643.html<\/a><\/p>\n\n\n\n

[4]\nMathias D\u00f6pfner, Das Menetekel, in: Die Welt vom 8. Januar 2021.<\/p>\n\n\n\n

[5]\nIn Spanien wird das gefl\u00fcgelte Wort vom \u201eautogolpe\u201c l\u00e4ngst auch\nf\u00fcr Trumps 1\/6-Aktion verwandt. Siehe: Andres Oppenheimer, Trump y\nsu intento autogolpe, in: La Nacion, 7. Januar 2021.\nhttps:\/\/www.lanacion.com.ar\/opinion\/trump-su-intento-autogolpe-nid2562536<\/a><\/p>\n\n\n\n

[6]\nARD-Tagesschau vom 4. Januar 2021;\nhttps:\/\/www.tagesschau.de\/ausland\/trump-verteidigungsminister-105.html<\/a><\/p>\n\n\n\n

[7]\nSo waren f\u00fchrende Milit\u00e4rs und Teile des Milit\u00e4risch-Industriellen\nKomplexes entt\u00e4uscht, dass Trump in den vier Jahren seiner Amtszeit\nsich milit\u00e4rischen Abenteuern \u2013 z.B. einem massiven milit\u00e4rischen\nAngriff auf Damaskus oder auf Teheran \u2013 enthielt.<\/p>\n\n\n\n

[8]\nHajo Funke, Trumps Mobilmachung: Faschistoide Gefahr f\u00fcr die\nDemokratie?, in: Sozialismus, 11\/ 2020.<\/p>\n\n\n\n

[9]\nThe Disgrace on Capitol Hill, The Wall Street Journal vom 6. Januar\n2021.\nhttps:\/\/www.wsj.com\/articles\/the-disgrace-on-capitol-hill-11609979276<\/p>\n\n\n\n

[10]\nWinfried Wolf, Die Sklavenwirtschaft. Der Rassismus. Die USA, in:\nLunapark21 \u2013 Zeitschrift zur Kritik der globalen \u00d6konomie, Herbst\n2020, Heft 511, S.28ff.<\/p>\n\n\n\n

Dieser\nBeitrag erschien zuerst \u2013 am 11.1.2021 \u2013 bei telepolis.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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