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Ebene 1 Abbau sozialer Standards<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n Konkret In den Hochzeiten der Friedensbewegung gab es die Losung \u201eBei der R\u00fcstung sind sie fix \u2013 f\u00fcr die Bildung tun sie nix\u201c. Das trifft in B\u00e4lde besonders zu \u2013 auf Bildung, Soziales, Kultur. Die gewaltigen Sonderausgaben f\u00fcr mehr R\u00fcstung m\u00fcssen finanziert werden. Bereits am 23. M\u00e4rz k\u00fcndigte Gesundheitsminister Lauterbach an, \u201eim n\u00e4chsten Jahr\u201c w\u00fcrden \u201erund 17 Milliarden Euro\u201c bei den Krankenkassen fehlen. Geplant sei \u201eeine Erh\u00f6hung der Krankenkassenbeitr\u00e4ge\u201c. Ideen wie eine allgemeine Krankenversicherung f\u00fcr alle \u2013 mit der Integration der Gutverdienenden \u2013 tauchen jetzt in der \u00d6ffentlichkeit nicht mehr auf. Die Notwendigkeit, das Personal in den Krankenh\u00e4usern um mindestens 100.000 Vollzeitstellen aufzustocken und das Personal dort besser zu bezahlen \u2013 kein Thema mehr. Die Notwendigkeit, die Zahl der Lehrkr\u00e4fte deutlich anzuheben \u2013 in weite Ferne ger\u00fcckt. M\u00fcsste es nicht einen \u201eSonde rfonds Klimanotstand\u201c geben? Da winken sogar die Gr\u00fcnen ab und argumentieren mit \u201eSicherheit vor Klima\u201c.<\/p>\n\n\n\n Ebene 2 Inflation und Energiepreise<\/strong><\/p>\n\n\n\n Konkret Die Inflationsrate lag Anfang 2022 bei gut f\u00fcnf Prozent. Im M\u00e4rz ist sie vor allem als Kriegsfolge auf 7,3 Prozent hochgeschnellt. Der massiv erh\u00f6hte R\u00fcstungsetat wird vor allem durch neue \u00f6ffentliche Kredite \u201efinanziert\u201c. Das muss die Inflation weiter antreiben. Hinzu kommt die Umschichtung der Energieimporte. Fl\u00fcssiggas aus den USA oder Fernost kostet mindestens ein Drittel mehr als das bisher \u00fcberwiegend aus Russland (und den Niederlanden) bezogene Naturgas. Erste Berechnungen lauten: Pro Kopf soll es in Deutschland im laufenden Jahr 2022 einen \u201eKaufkraftverlust von 1501 Euro\u201c geben. Oder deutlich mehr? Wirtschaftsexperten gehen davon aus, dass die Inflation im Herbst eine zweistellige Zahl sein wird. Die Energiepreise \u2013 und damit vor allem die Heizkosten \u2013 d\u00fcrften im Winter 2022\/23 doppelt so hoch sein wie im vorausgegangenen Winter.<\/p>\n\n\n\n Ebene 3 Billigarbeitskr\u00e4fte. Das neue Subproletariat.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Konkret Seit der Unabh\u00e4ngigkeit der Ukraine 1991 emigrierten rund drei Millionen Menschen aus dem Land wegen verbreiteter Armut. Bereits vor dem Krieg arbeiteten 1,5 Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer im Ausland, \u00fcberwiegend in Polen, als Billigarbeitskr\u00e4fte in den Branche Landwirtschaft, IT und Sexarbeit. Das hei\u00dft, dass bereits vor dem Krieg rund 10 Prozent der Bev\u00f6lkerung, die die Ukraine 1991 hatte, faktisch abgewandert war. Mit dem Krieg gibt es die neue Emigration. Sie z\u00e4hlte bis Anfang April rund 4 Millionen. Also weitere 10 Prozent der Gesamtbev\u00f6lkerung. Auch wenn am Ende des Krieges die meisten von denen, die seit dem 24. Februar fl\u00fcchteten, zur\u00fcckkehren werden, wird es ein neues Millionen-Heer von Gefl\u00fcchteten geben, die in der EU bleiben, davon einige hunderttausend in Deutschland. Diese Menschen sind weitgehend ohne Sprachkenntnisse, ohne Gewerkschaft, mit unzureichendem sozialen Schutz. Sehr viel spricht daf\u00fcr, dass diese Menschen Teil des Potentials verarmter Billigarbeitskr\u00e4fte sein werden \u2013 womit die allgemeine Tendenz zu Lohndumping verst\u00e4rkt wird. Wer wurde j\u00fcngst an der polnisch-ukrainischen Grenze gesichtet? Wir zitieren: \u201eDrei Mitarbeiter der deutschen Schlachterei T\u00f6nnies verteilten dort Handzettel, auf denen sie einen Arbeitsplatz, Wohnraum und Weiterfahrt nach Deutschland anboten.\u201c1<\/p>\n\n\n\n Ebene 4 R\u00fcstungsg\u00fcter sind dazu da, genutzt zu werden.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Konkret Vermittelt wird der Eindruck, R\u00fcstungsg\u00fcter w\u00fcrden irgendwie eingemottet. Und dann irgendwann demontiert. Das ist falsch. Es handelt sich um teure Gebrauchswerte \u2013 die ihres Einsatzes harren. Fast immer wird ihr Gebrauchswert irgendwann realisiert. Die Lager m\u00fcssen geleert werden. Und seien es alte Waffen der DDR-Armee, die mit einem Umweg \u00fcber ein baltisches Land in die Ukraine geschickt wurden. Um dort zur Verl\u00e4ngerung des Krieges eingesetzt zu werden. Im \u00dcbrigen dienen den H\u00e4ndlern des Todes alle Kriege als Testgel\u00e4nde. Erinnert sich jemand an den Falkland (Malvinas-) Krieg 1982? Damals setzte die argentinische Armee gegen die angreifende britische Flotte die franz\u00f6sische Exocet-Rakete ein. Gibt man die Begriff \u201eFalkland\u201c und \u201eExocet\u201c bei Google ein, dann erh\u00e4lt man auch heute noch kriegsbegeisterte Jubel-Berichte \u00fcber diesen \u2013 f\u00fcr viele Menschen t\u00f6dlichen \u2013 Waffeneinsatz.2 \u00c4hnlich war es bei den sp\u00e4teren Kriegen im Irak, im Kosovo, in Afghanistan und in Libyen. Alle diese Kriege waren Testgel\u00e4nde. Werbefilme mit Darstellung des konkreten Einsatzes dieser Waffen sind wortw\u00f6rtlich Gold wert; sie lassen den B\u00f6rsenwert der betreffenden \u201eWaffenschmiede\u201c nach oben schnellen.<\/p>\n\n\n\n Nehmen wir das Kampfflugzeug F-35, das im Rahmen der neuen deutschen Hochr\u00fcstung f\u00fcr einen zweistelligen Milliarden-Euro-Betrag angeschafft werden soll, verharmlosend als \u201eFerrari der Luftwaffe\u201c bezeichnet. Das ist ein Tarnkappen-Bomber, mit dem Atombomben ins Ziel gebracht werden sollen. Vor wem soll der \u201egetarnt\u201c werden? Das macht nur Sinn im Rahmen eines Kriegs der Bundeswehr au\u00dferhalb Deutschlands! Und wohin sollen die Atombomben bef\u00f6rdert werden? Was w\u00e4re die logische Folge eines von deutschem Boden ausgehenden Atomschlags (und sei es \u201enur\u201c ein Zweitschlag)? Zu fragen, hei\u00dft bereits die Antwort zu geben.<\/p>\n\n\n\n Ebene 5 St\u00e4rkung des Milit\u00e4risch-industriellen Komplexes<\/strong><\/p>\n\n\n\n Konkret Die enorm ansteigenden R\u00fcstungsausgaben werden die Macht der R\u00fcstungsindustrie massiv steigern und das Geflecht R\u00fcstung-Politik-Armee verdichten. Dieses Geflecht spielte in Deutschland eine enorme Rolle 1914 und trug mit zu dem Angriffskrieg bei, den damals das Deutsche Reich begann. Keine Spur von \u201eSchlafwandlern\u201c \u2013 das war eine gezielt gesteuerte Politik in den Krieg. Dieses brandgef\u00e4hrliche, Weltbr\u00e4nde ausl\u00f6sende Geflecht \u2013 das seit Ende der 1940er Jahre zutreffend als \u201emilit\u00e4risch-industrieller Komplex\u201c bezeichnet wird \u2013 durchdringt das gesamte politische Denken. Es bestimmt die Medien. Und es formt die \u00d6ffentlichkeit.<\/p>\n\n\n\n Was im \u00dcbrigen auch erkl\u00e4rt, warum in Russlands auch heute noch Millionen Menschen der russischen Regierung glauben, die russische Armee f\u00fchre in der Ukraine eine \u201eSpezialoperation\u201c zur Befreiung der Ukraine von einer Nazi-Regierung durch. Von unseren Gro\u00dfeltern wissen wir: In Deutschland glaubte bis Anfang 1945 auch eine Mehrheit der Bev\u00f6lkerung der NS-F\u00fchrung und ihrem L\u00fcgengeb\u00e4ude vom Kampf gegen eine \u201ej\u00fcdisch-bolschewistische Welt\u201c.<\/p>\n\n\n\n