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Eine Antwort der Autoren des Beitrags „Wider die milit\u00e4rische ‚L\u00f6sung‘ des Ukrainekriegs<\/a>“ auf Sascha Stani\u010di\u0107 und die Genoss*innen der Sol.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Sascha Stani\u010di\u0107 hat auf der Website der Sol einen Kommentar1<\/sup><\/a><\/sup> zu unserem Beitrag \u201eWider die milit\u00e4rische \u201aL\u00f6sung\u2018 des Ukrainekriegs\u201c2<\/sup><\/a><\/sup> ver\u00f6ffentlicht, auf den wir in der gebotenen K\u00fcrze und mit dem Willen zur Klarstellung, aber auch zur Verst\u00e4ndigung antworten wollen.<\/p>\n\n\n\n Genosse Sascha f\u00fchrt aus, dass wir kein Wort zur Frage schreiben, wer in der Ukraine den Widerstand gegen die russische Invasion \u201ein welcher Form auch immer und mit welchem Programm\u201c f\u00fchren soll. Uns scheint, dass Sascha den wesentlichen Kern unserer Aussagen nicht an sich herankommen l\u00e4sst, weil er diese nicht in \u00dcbereinstimmung mit unserem \u2013 im weitesten Sinne gemeinsamen \u2012 marxistischen Erbe sieht. Wir wollen deshalb unsere Argumentation nochmals klarstellen.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n Dass die Selenskyj-Regierung reaktion\u00e4r und prokapitalistisch ist, ist f\u00fcr uns in der Tat \u201enur\u201c noch ein versch\u00e4rfender Faktor. Denn auch eine sozialistische Regierung sollte unserer Ansicht nach nicht milit\u00e4risch auf diese Invasion antworten. Warum wir das meinen haben wir unserer Ansicht nach in unserem Text ausreichend dargelegt:<\/p>\n\n\n\n An diesen grundlegenden Fakten w\u00fcrde auch eine sozialistische Regierung nichts \u00e4ndern k\u00f6nnen, auch Arbeiterkomitees nat\u00fcrlich nicht! Erst recht gilt dies, wenn wir die in diesem Krieg bestehende Eskalationsgefahr im Auge behalten. Sie kann bis zu einem Atomkrieg oder auch zu einem Gau in einem AKW f\u00fchren.<\/p>\n\n\n\n Ein ziviler Widerstand w\u00e4re in jedem Fall die lebensschonendere Variante des Widerstands, auch dann, wenn dieser Widerstand von einer b\u00fcrgerlichen Kraft angef\u00fchrt w\u00fcrde (ganz selbstredend w\u00e4re ein autonom gef\u00fchrter Widerstand der Arbeiter*innenklasse die weitaus beste Variante). Was wir hier und in unserem Text ausf\u00fchren, bezieht sich also auf die konkrete Lage in diesem Krieg, auf die milit\u00e4rischen Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisse, auf die direkt und indirekt involvierten M\u00e4chte, auf die konkret zum Einsatz kommende Waffentechnik, auf die geopolitische Lage in Europa usw.<\/p>\n\n\n\n Die hier dargestellte Position ist wohlgemerkt keine Blaupause f\u00fcr alle nur denkbaren Konflikte oder Invasionen. Deswegen erscheint es uns recht verwegen, aus unserem Text zu schlussfolgern, dass wir gegen die bewaffnete Verteidigung der Oktoberrevolution eingetreten w\u00e4ren. Auch finden wir die milit\u00e4rische Verteidigung der YPG gegen die Invasion der t\u00fcrkischen Armee sehr wohl gerechtfertigt, ja geboten. Oder etwa anzunehmen, dass die spanische Revolution 1936\/37 sich unserer Ansicht nach nicht gegen den Franco-Putsch h\u00e4tte bewaffnet wehren sollen, ist aus unseren Ausf\u00fchrungen nicht ableitbar.<\/p>\n\n\n\n Es reicht nicht, die Frage zu beantworten: \u201eWer entscheidet?\u201c Sicher ist dies in vielen F\u00e4llen die entscheidende Frage, aber damit wird nicht immer alles beantwortet. Im Gegensatz zu einigen sozialistischen Organisationen sind wir beispielsweise nicht der Meinung, dass \u201esozialistische AKW\u201c beherrschbar und deswegen zu verantworten sind.<\/p>\n\n\n\n An einem Punkt sind wir mit Sascha und der Sol voll einverstanden: Wir sind gegen Waffenlieferungen an die Selenskij-Regierung, nicht nur, aber auch, weil sie ein b\u00fcrgerliches, prokapitalistisches und dazu noch \u00e4u\u00dferst korruptes Regime repr\u00e4sentiert. Aber unsere Beweggr\u00fcnde gehen weiter. Deshalb nochmals zwei Klarstellungen, die sich allerdings schon aus unserem Text ergeben:<\/p>\n\n\n\n Die Frage, welche Art des Widerstands unterst\u00fctzenswert ist, ist nach unserer Ansicht auch f\u00fcr Arbeiter*innenkomitees keine taktische Frage. Konkret: G\u00e4be es denn im vorliegenden Fall (n\u00e4mlich der Invasion der hochger\u00fcsteten Atommacht Russland in der Ukraine) \u00fcberhaupt eine realistische Chance f\u00fcr einen erfolgreichen bewaffneten Arbeiter*innenwiderstand?<\/p>\n\n\n\n An dieser Frage wird doch deutlich, dass du, Sascha (bzw. die Sol) nicht auf die konkreten Verh\u00e4ltnisse bezogen argumentierst, sondern mit Versatzst\u00fccken alter Weisheiten (bzw. bestimmter Lehren aus der Arbeiter*innenbewegung), die sich aber aus anderen Verh\u00e4ltnissen ableiten. Nicht alles, was man sich aus einer trotzkistischen (Aus)bildung angeeignet hat, ist ohne Modifikation auf jede Situation heute \u00fcbertragbar. Und wie gesagt: Die Ukraine ist nicht Rojava.<\/p>\n\n\n\n Abschlie\u00dfend: Wir hatten nicht vor, die gesamte Weltlage abzuhandeln. Dazu w\u00e4re sehr viel mehr Raum erforderlich, um sinnvolle Aussagen zu machen, die wirklich zu dieser oder jener Frage erhellend sind oder die Debatte voranbringen. Dass wir auch den chinesischen Imperialismus verurteilen, sollte klar sein. Auch die Auswirkungen des Ukrainekriegs auf die neokoloniale Welt ist unter Sozialist*innen allseits bekannt und muss nicht in jedem Text wiederholt werden. Wir haben uns bewusst auf zwei wesentliche Fragen konzentriert, die leider in der breiten linken \u00d6ffentlichkeit gerade nicht Konsens sind. Das Tragische ist doch, dass jeder weitere Tag in diesem Krieg unsere Position best\u00e4tigt: Die Fortf\u00fchrung des Kriegs \u2013 und weitere Waffenlieferungen werden ihn nur verl\u00e4ngern \u2013 bringt nur noch mehr Leid und Elend. Bem\u00fchungen um einen Waffenstillstand m\u00fcssen das oberste Gebot der Stunde sein. Das haben so manche Linke leider immer noch nicht verstanden.<\/p>\n\n\n\n 1<\/a> https:\/\/solidaritaet.info\/2022\/06\/gegen-waffenlieferungen-aber-warum\/<\/p>\n\n\n\n