Dass die Bosse der deutschen R\u00fcstungsindustrie begeistert sind von den feurigen Reden der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP, kann man sich lebhaft vorstellen. Dass die Top-Manager dieser Branche von der Politik des SPD-Kanzlers Olaf Scholz mit dessen 100 Milliarden Euro Sonderfonds f\u00fcr R\u00fcstung mehr als angetan sind, liegt ebenfalls auf der Hand. Bleiben bei der Ampel die Gr\u00fcnen. Das Verh\u00e4ltnis R\u00fcstungsindustrie zu den Gr\u00fcnen wurde j\u00fcngst in einem Interview mit Thomas M\u00fcller, dem Chef des R\u00fcstungskonzerns Hensoldt,auf den Punkt gebracht. Frage (Handelsblatt): \u201eDringen Sie mit Ihrer Argumentation bei der Bundesregierung durch? Die Gr\u00fcnen sind schlie\u00dflich aus der Umwelt- und Friedensbewegung hervorgegangen.\u201c Antwort M\u00fcller: \u201eWir hatten schon vor der Wahl Gespr\u00e4che mit der F\u00fchrungsriege der Gr\u00fcnen, auf deren Einladung \u00fcbrigens. Ich muss sagen, dass dieser Austausch von P ragmatismus und Realismus gepr\u00e4gt war. Wie das [von Robert Habeck gef\u00fchrte] Wirtschaftsministerium derzeit gegen\u00fcber unserer Industrie agiert, kann ich nur begr\u00fc\u00dfen.\u201c1<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Kann man die Aktualit\u00e4t der Losung von 1914 \u201eIch kenne keine Parteien mehr!\u201c besser auf den Punkt bringen? Alle drei Regierungsparteien und die beiden Oppositionsparteien CDU\/CSU und AfD unterst\u00fctzen den Hochr\u00fcstungskurs der Regierung. Und die Spitze der Gr\u00fcnen hatte bereits lange vor Beginn des Ukraine-Kriegs der R\u00fcstungsindustrie gegen\u00fcber signalisiert, dass die Gr\u00fcnen auch als Regierungspartei den allgemeinen Aufr\u00fcstungskurs, der ja bereits seit mehreren Jahren verfolgt wird, unterst\u00fctzen w\u00fcrden \u2013 \u201epragmatisch und realistisch\u201c. Die enge Verkn\u00fcpfung von R\u00fcstungsindustrie und Politik ist ein entscheidendes Wesensmerkmal des milit\u00e4risch-industriellen Komplexes.<\/p>\n\n\n\n
Die Herstellung von Waffen ist im Kapitalismus zun\u00e4chst schlicht ein Business. Der Gebrauchswert der hier hergestellten Produkte \u2013 Zerst\u00f6rung von Geb\u00e4uden, Verseuchung von Gebieten und Verletzung und Tod von Menschen \u2013 ist sekund\u00e4r. Entscheidend ist die Frage, ob man mit der Ware R\u00fcstung Gewinne machen kann und wenn ja, wie hoch die Profitrate ist. Das hatte Hermann G\u00f6ring auf den Punkt gebracht, als er 1938 in einem Gespr\u00e4ch mit Autobossen, die zur Umstellung auf R\u00fcstungsfertigung aufgefordert wurden, ausf\u00fchrte: \u201eWas, meine Herren, bedeutet das alles, wenn Sie eines Tages statt Flugzeuge Nachtt\u00f6pfe herstellen. Das ist ja einerlei.\u201c2<\/p>\n\n\n\n
Ja, das ist einerseits einerlei. Profit ist Profit. Andererseits ist R\u00fcstungsproduktion nicht dasselbe wie die Fertigung von Sanit\u00e4rwaren. Denn die Nachfrage nach Nachtt\u00f6pfe und \u00e4hnlichen Produkten setzt sich zusammen aus einem Heer von Hunderttausenden Individuen. Eine erste Besonderheit im R\u00fcstungssektor besteht jedoch darin, dass der Staat die entscheidende Nachfrage stellt \u2013 sei es der \u201eeigene\u201c Staat in Form von R\u00fcstungsauftr\u00e4gen f\u00fcr die Armee des Landes, seien es andere Staaten in Form der Bestellung von R\u00fcstungsg\u00fctern, die dann exportiert werden. Im Fall des Ukraine-Kriegs gibt es noch die optimale Situation, dass der eigene Staat bestellt und bezahlt \u2013 und dieser dann die R\u00fcstungsg\u00fcter auf eigene Kosten in die Ukraine liefern l\u00e4sst.<\/p>\n\n\n\n
Mehr als 95 Prozent der R\u00fcstungsg\u00fcter treffen auf diese staatliche Nachfrage. Das hat enorme positive Folgen f\u00fcr die R\u00fcstungsunternehmen. Rosa Luxemburg beschrieb dies wie folgt: Es tritt \u201ean die Stelle einer gro\u00dfen Anzahl kleiner zersplitterter und zeitlich auseinanderfallender Warennachfragen (\u2026) eine zur gro\u00dfen, einheitlichen Potenz zusammengefasste Nachfrage des Staates. (\u2026) In Gestalt der militaristischen Auftr\u00e4ge des Staates wird die zu einer gewaltigen Gr\u00f6\u00dfe konzentrierte Kaufkraft der Konsumentenmasse au\u00dferdem der Willk\u00fcr, den subjektiven Schwankungen der pers\u00f6nlichen Konsumption entr\u00fcckt und mit einer fast automatischen Regelm\u00e4\u00dfigkeit, mit einem rhythmischen Wachstum begabt.\u201c3<\/p>\n\n\n\n
Insofern ist der R\u00fcstungssektor fast nie von den klassischen Zyklen der kapitalistischen Produktion betroffen. Es gibt kein Auf und Ab der Profite. Selten kommt es zu einer echten Branchenkrise. Das im Bereich der Tod bringenden Waffen angelegte Kapital ist fast immer das sprichw\u00f6rtlich bl\u00fchende Leben.<\/p>\n\n\n\n
Die weltweite R\u00fcstungsbranche ist demnach von einer langfristigen Konjunktur gepr\u00e4gt. Internationale Anspannungen, die verbreitete Androhung von Kriegen und das Ausl\u00f6sen von Kriegen selbst sind gut f\u00fcrs Gesch\u00e4ft. So erlebte die weltweite R\u00fcstungsbranche im Zweiten Weltkrieg mit dem Koreakrieg, mit dem Vietnamkrieg und mit dem Kalten Krieg im gesamten Zeitraum 1940 bis 1990 einen kaum verminderten Boom. Der Kollaps der Sowjetunion und ihrer Satellitenstaaten war dann schlecht f\u00fcr das Gesch\u00e4ft; die Kriege im Irak, in Afghanistan, in Libyen und der internationale \u201eKrieg gegen den Terror\u201c boten hier unzureichenden Ersatz. Die Zunahme der Spannungen zwischen dem Westen einerseits und Russland und China andererseits f\u00fchrte dann ziemlich exakt Anfang des 21. Jahrhunderts dazu, dass die Branche wieder erbl\u00fchte. Die konkreten Zahlen, wie in der Grafik abgebildet, zeigen: Der wesentliche Anstieg fand zwischen 2000 und 2010 statt. Ausgerechnet die Jahre 2014 bis 2017 sind von Stagnation gepr\u00e4gt \u2013 trotz der Inbesitznahme der Krim durch Russland. Seit 2017 gibt es dann einen neuen steilen Anstieg \u2013 und dies deutlich vor dem russischen Ukrainekrieg. Der Krieg selbst hat nur einen bestehenden Trend beschleunigt.<\/p>\n\n\n\n
Dass es bei der aktuellen Nato-Hochr\u00fcstung darum gehen w\u00fcrde, mit Russland und China gleichzuziehen, ist blanker Unsinn. Von den weltweiten R\u00fcstungsausgaben des Jahres 2020 in H\u00f6he von 1981 Milliarden Euro entfielen auf die Nato und die direkt mit ihr kooperierenden Staaten insgesamt 71 Prozent aller weltweiten R\u00fcstungsausgaben. Auf Russland entfielen 3 und auf China 13 Prozent; addiert bringen es Russland und China gerade mal auf 16 Prozent der internationalen R\u00fcstungsausgaben. Dieses krasse Ungleichgewicht verst\u00e4rkt sich seither durch die westliche Hochr\u00fcstung, mit der Russland in keiner Weise und China nur bedingt mithalten k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n
Der Anstieg der R\u00fcstungsausgaben unabh\u00e4ngig vom Ukraine-Krieg wird auch am deutschen Beispiel deutlich. Die westdeutschen Milit\u00e4rausgaben lagen kurz vor dem Kollaps der UdSSR bei 50 Milliarden Euro. Sie sanken bis 2005 auf weniger als 30 Milliarden Euro \u2013 und stiegen dann bis Anfang 2022 erneut auf mehr als 50 Milliarden Euro. Sp\u00e4testens f\u00fcr 2023 wird ein neuer Schub auf rund 60 Milliarden erwartet. Um das beschlossene 2Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen, sollen diese Ausgaben sp\u00e4testens 2024 bei 75 Milliarden Euro liegen. Damit w\u00fcrde allein Deutschland deutlich mehr f\u00fcr R\u00fcstung ausgeben als Russland.<\/p>\n\n\n\n
Eine in der Bev\u00f6lkerung g\u00e4ngige These lautet, durch R\u00fcstung w\u00fcrden Profite und Wachstum gedeihen. Das ist nur die halbe Wahrheit. Zun\u00e4chst k\u00f6nnen hohe und steigende R\u00fcstungsausgaben tats\u00e4chlich zu Wachstum und mehr Arbeitspl\u00e4tzen beitragen. Das war so ab dem Jahr 1933, als das NS-Regime hochr\u00fcstete. Und das ist aktuell der Fall: Derzeit sind laut Angaben der Bundesvereinigung Deutscher Sicherheits- und Verteidigungsindustrien 136.000 Menschen in der R\u00fcstungsbranche besch\u00e4ftigt; bis Ende 2022 k\u00f6nnten es um die 150.000 sein. Vor zehn Jahren waren es rund halb so viele. Der Umsatz \u2013 2021 waren es 12,2 Milliarden Euro \u2013 d\u00fcrfte 2022 auf rund 15 Milliarden Euro ansteigen. Da der Gebrauchswert von R\u00fcstung aber ein h\u00f6chst spezifischer ist und Otto Normalverbraucher sich eher keine Haubitze zulegt beziehungsweise die schw\u00e4bische Hausfrau sich ausgesprochen selten einen Panzer in den Vorgarten stellt, muss das Geld f\u00fcr diese Waffen \u201corganisiert\u201c werden. Sei es \u00fcber Steuern, sei es \u00fcber Verschuldung. Beides findet statt \u2013 und in beiden F\u00e4llen bezahlt dies am Ende zum gr\u00f6\u00dften Teil die Bev\u00f6lkerung als Ganzes \u2013 auf dem Weg h\u00f6herer Steuern oder Sozialabbau oder Inflation.<\/p>\n\n\n\n
Von Linken werden R\u00fcstungsausgaben oft mit anderen staatlichen Ausgaben verglichen; die DKP Offenbach beispielsweise fragte in einem Flugblatt: \u201eWie viele Medizinstudienpl\u00e4tze und Arbeitspl\u00e4tze f\u00fcr \u00c4rzte und Pflegekr\u00e4fte k\u00f6nnten mit 75 Milliarden Euro geschaffen werden: Investitionen in das Leben und die Gesundheit statt in Tod und Vernichtung!\u201c Von einem humanistischen Standpunkt aus lautet die Antwort nat\u00fcrlich, dass staatliche Ausgaben f\u00fcr das Leben den Ausgaben f\u00fcr den Tod vorzuziehen seien. Allerdings stellt sich die Sache aus der Logik des Kapitals anders dar. R\u00fcstungsausgaben flie\u00dfen \u00fcberwiegend in einen privatkapitalistischen Sektor; sie st\u00e4rken also die Unternehmen und auch die kapitalistische Klasse. Staatliche Ausgaben f\u00fcr Bildung oder Gesundheit oder Kultur hingegen st\u00e4rken \u201enur\u201c die Zivilgesellschaft; aus Sicht des Kapitals sind das entgangene staatliche Gelder f\u00fcr die eigenen profitablen und politischen Zwecke.<\/p>\n\n\n\n
Auf l\u00e4ngere Sicht allerdings kann sich R\u00fcstung auch f\u00fcr die kapitalistische Gesellschaft r\u00e4chen. Die Verschuldung kann in Inflation und Finanzcrash m\u00fcnden. Das gab es in Deutschland 1923, 1929 und 1948. Das Ausbleiben von Investitionen in Bildung und Infrastruktur kann die Verwertungsbedingungen des Kapitals auf mittlere Frist erschweren und die internationale Konkurrenzf\u00e4higkeit besch\u00e4digen. Der Aufstieg Japans nach dem Zweiten Weltkrieg zu einem Herausforderer der USA wurde oft und zu Recht damit begr\u00fcndet, dass Japan jahrzehntelang nur sehr geringe R\u00fcstungsausgaben hatte. Kurz: Ein Hochr\u00fcsten kann kurzfristig die innerkapitalistischen Widerspr\u00fcche ausb\u00fcgeln. Mittel- und langfristig stellt dies jedoch auch eine wirtschaftliche Belastung dar.<\/p>\n\n\n\n
Olaf Scholz hat seine Zeitenwende-Rede und die Ank\u00fcndigung des 100-Milliarden-Euro-Fonds f\u00fcr Hochr\u00fcstung im Geheimen vorbereitet. Man darf davon ausgehen, dass es entsprechende Absprachen mit der R\u00fcstungsbranche gab. Faktisch gibt es eine enge Vernetzung zwischen den f\u00fchrenden Vertretern der R\u00fcstungskonzerne, den ma\u00dfgeblichen Milit\u00e4rs von Nato und Bundeswehr, einem eher engen Kreis von Regierungsvertretern und Abgeordneten und ausgew\u00e4hlten Medienleuten, darunter den Chefs der gro\u00dfen Print- und elektronischen Medien. Und so setzte direkt nach der Zeitenwende-Rede des Kanzlers eine massive mediale Kampagne f\u00fcr den versch\u00e4rften Hochr\u00fcstungskurs ein. Das weitgehende Verschmelzen von R\u00fcstungsindustrie, Politik und Medien wird auch als milit\u00e4risch-industrieller Komplex bezeichnet. Bei Rosa Luxemburg hei\u00dft es in diesem Zusammenhang: Es befindet sich \u201eder Hebel dieser [\u2026] rhythmischen Bewegung der militaristischen Kapitalakkumulation in der Hand des Kapitals selbst \u2013 durch den Apparat der parlamentarischen Gesetzgebung und des zur Herstellung der sogenannten \u00f6ffentlichen Meinung bestimmten Zeitungwesens.\u201c5 Es geht dabei auch, wie vor dem Ersten Weltkrieg, um eine allgemeine Militarisierung der Gesellschaft. J\u00fcngst hie\u00df es in einem Kommentar in der S\u00fcddeutschen: \u201eDie Bundeswehr soll jetzt wieder zur Landesverteidigung in der Lage sein. Eine solche Armee braucht aber Platz. Sie wird sichtbarer sein. Sie wird \u00fcben m\u00fcssen, ihre Panzer zu verlegen. Und daf\u00fcr muss sie raus auf die Stra\u00dfen.\u201c6<\/p>\n\n\n\n
1 \u201ePanzer allein reichen nicht\u201c \u2013 Interview mit dem Chef des R\u00fcstungskonzerns Hensoldt in: Handelsblatt vom 24. April 2022.<\/p>\n\n\n\n
2 Zitiert in: O.M.G.U.S. \u2013 Ermittlungen gegen die Deutsche Bank, N\u00f6rdlingen 1985, S. 150.<\/p>\n\n\n\n
3 Rosa Luxemburg, Die Akkumulation des Kapitals, Berlin 1913, Seite 442.<\/p>\n\n\n\n
4 Quelle f\u00fcr die Grafik: blog Kai Kleinw\u00e4chter, Zeitgedanken; Beitrag vom 27. April 2022. https:\/\/zeitgedanken.blog\/2022\/04\/27\/sipri-global-steigende-militarausgaben\/<\/p>\n\n\n\n
5 Wie Fu\u00dfnote 3.<\/p>\n\n\n\n
6 S\u00fcddeutsche Zeitung vom 5. M\u00e4rz 2022.<\/p>\n\n\n\n
Dieser Beitrag ist auch in der Lunpark21-Printausgabe Nr. 58 erschienen<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" R\u00fcstung, milit\u00e4risch-industrieller Komplex und Ukraine-Krieg Dass die Bosse der deutschen R\u00fcstungsindustrie begeistert sind von den feurigen Reden der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP, kann man sich lebhaft vorstellen. Dass die Top-Manager dieser Branche von der Politik des SPD-Kanzlers Olaf Scholz mit dessen 100 Milliarden Euro Sonderfonds f\u00fcr … <\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[8,23],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/winfriedwolf.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2062"}],"collection":[{"href":"https:\/\/winfriedwolf.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/winfriedwolf.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/winfriedwolf.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/winfriedwolf.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2062"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/winfriedwolf.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2062\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2063,"href":"https:\/\/winfriedwolf.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2062\/revisions\/2063"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/winfriedwolf.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2062"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/winfriedwolf.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2062"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/winfriedwolf.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2062"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}