{"id":2147,"date":"2022-08-25T22:39:27","date_gmt":"2022-08-25T20:39:27","guid":{"rendered":"https:\/\/winfriedwolf.de\/?p=2147"},"modified":"2022-09-25T23:09:50","modified_gmt":"2022-09-25T21:09:50","slug":"der-kriegstreibenden-politik-der-herrschenden-schluessig-und-konsequent-entgegentreten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/winfriedwolf.de\/?p=2147","title":{"rendered":"Der kriegstreibenden Politik der Herrschenden schl\u00fcssig und konsequent entgegentreten"},"content":{"rendered":"\n<p><em><strong>Von Heino Berg, Thies Gleiss, Jakob Sch\u00e4fer, Matthias Schindler und Winfried Wolf<\/strong><\/em><\/p>\n\n\n\n<p>Die Debatte innerhalb der Linken \u00fcber eine politisch vern\u00fcnftige und humanistisch vertretbare Reaktion auf den verbrecherischen Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine wird wohl noch eine Weile andauern. Ein Autor*innenkollektiv hat auf unseren Beitrag in der jungen Welt vom 9. Juni geantwortet. Wir wollen nun unsererseits auf einige der aufgeworfenen Fragen eingehen.<\/p>\n\n\n\n<p>In der allgemeinen Charakterisierung Russlands gibt es keine fundamentale Differenz, aber wir bewerten Russlands Ziele in diesem Krieg anders. Das Autor*innenkollektiv schreibt: \u00bbRussland will die ukrainische Gesellschaft systematisch zunichtemachen.\u00ab Diese Darstellung unterstellt, dass der Kreml ausschlie\u00dflich d\u00e4monische Ziele verfolge und keinerlei rationale \u00dcberlegung zur Umsetzung ihrer machtpolitischen Ziele anstelle.<\/p>\n\n\n\n<!--more-->\n\n\n\n<p>Putin verfolgt mit diesem Krieg ganz gewiss imperialistische Interessen. Die Ukraine in den Herrschaftsbereich des Kremls zu integrieren, w\u00fcrde der russischen Oligarchie wirtschaftliche M\u00f6glichkeiten bieten, das politische Regime in der eigenen Anh\u00e4nger*innenschaft aufwerten sowie <em>vor allem<\/em> die geopolitische Position des Kremls st\u00e4rken. Das funktioniert aber nur dann, wenn das Land nicht restlos kaputt gebombt und entv\u00f6lkert ist.<\/p>\n\n\n\n<p>Es d\u00fcrfte unbestritten sein, dass sich die russische F\u00fchrung vollst\u00e4ndig verkalkuliert hat. Jetzt unverrichteter Dinge abzuziehen w\u00fcrde die eigene Machtposition im Land indes bedrohen. Daraus ergibt sich, dass ein l\u00e4nger anhaltender (Abnutzungs)krieg die wahrscheinlichste Folge sein wird. Die Herrschenden in Russland haben nicht die geringsten moralischen Skrupel, f\u00fcr die Verfolgung der eigenen Interessen weiterhin Tausende russische Soldat*innen an die Front zu schicken.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Weltordnungskriege der Nato<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Auch wir sehen, anders als uns unterstellt wird, Russland als Aggressor. Die Verantwortung des US-Imperialismus f\u00fcr die kriegerischen Verbrechen der imperialistischen Weltordnung seit dem Zweiten Weltkrieg ist allerdings um ein Vielfaches gr\u00f6\u00dfer als die Russlands. Allein die Betrachtung der seit dem Zusammenbruch des Ostblocks erfolgten Massaker spricht B\u00e4nde: Irak-Krieg 1990\/91, Kosovo-Krieg, Afghanistan-Krieg, Irak-Krieg 2003, Libyen-Krieg usw.<\/p>\n\n\n\n<p>Und sicherlich ist die Aufnahme osteurop\u00e4ischer L\u00e4nder in die Nato nicht dasselbe wie der Einmarsch in ein anderes Land. Es sollte dennoch nicht \u00fcbersehen werden, dass die Nato-Osterweiterung sehr wohl zur Erh\u00f6hung der Spannungen beigetragen hat. Der ehemalige amerikanische Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski beschrieb 1997 in dem Buch \u00bbDie einzige Weltmacht: Amerikas Strategie der Vorherrschaf<strong>t<\/strong>\u00ab, wie man Russland mit fortschreitender Nato-Osterweiterung und einer Integration der Ukraine in die Nato zu einer asiatischen Regionalmacht degradieren k\u00f6nne. Genau nach diesem Plan verlief die Politik der USA.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Regierungen und die herrschende Klasse der USA haben nach 1990 offen eine \u00c4ra der neuen Weltordnung und neuer Weltordnungskriege ausgerufen. Waren die Konflikte auf der Welt zur Zeit der Blockkonfrontation nicht nur Verteilungs- und Klassenk\u00e4mpfe der jeweiligen Regionen, sondern auch Stellvertreterkriege Ost gegen West, so waren sie nach 1990 Stellvertreterkriege \u00bbWest gegen West\u00ab \u2013 es ging um Neuaufteilung von Einfluss und Marktmacht kapitalistischer M\u00e4chte untereinander. Mit anderen Worten: Fr\u00fcher wohnte den Kriegen eine mehr oder weniger pr\u00e4gende Systemauseinandersetzung inne, w\u00e4hrend es heute K\u00e4mpfe um Entwicklungschancen und -interessen innerhalb des unangefochtenen kapitalistischen Systems sind. Die USA handelten entsprechend nach dem Motto \u00bbKeiner darf gewinnen\u00ab, um die Herausbildung neuer kapitalistisch-imperialistischer Regionalm\u00e4chte mit Weltmachtambitionen zu verhindern. Waffen wurden an alle Seiten geliefert, diverse, h\u00e4ufig wechselnde Gruppierungen politisch unterst\u00fctzt. Diese Politik ist auch gegen\u00fcber der Ukraine in ihren inneren Konflikten nicht anders. Es ist heute offenkundig, dass es sich nicht nur um einen Krieg in der Ukraine, sondern auch um einen Krieg um die Ukraine handelt.<\/p>\n\n\n\n<p>Das Autor*innenkollektiv erw\u00e4hnt in seiner Antwort auf uns zu Recht die politischen Analysen, die \u2013 wie in jedem anderen Krieg \u2013 auch im Ukraine-Krieg unterschiedliche Kriegslinien und Interessenskonflikte erkennen. Unverst\u00e4ndlicherweise suchen sie sich aber nur die ihnen passendste Perspektive aus \u2013 der Kampf der ukrainischen Bev\u00f6lkerung gegen die Besatzung, den sie willk\u00fcrlich zu einem Kampf um nationale Selbstbestimmung verdichten. Diese Interpretation f\u00fchrt sie zu Irrt\u00fcmern und falschen B\u00fcndnispartner*innen. Die These, dass der Krieg zur St\u00e4rkung einer Bewegung f\u00fcr nationale Selbstbestimmung gef\u00fchrt hat, ist richtig. Gleichzeitig hat die Entwicklung des Kriegsgeschehens aber auch das Gegenteil bewirkt: Das Gewicht der direkten Einflussnahme der Nato ist gestiegen; die T\u00fcr zu einem realen, m\u00f6glicherweise nuklearen Weltkrieg ist noch ein wenig weiter ge\u00f6ffnet worden.<\/p>\n\n\n\n<p>Gleicherma\u00dfen wurden die Reihen des nationalen Widerstands gegen den Angriffskrieg zwar enger geschlossen, aber auch ein immer gr\u00f6\u00dferer Teil der Bev\u00f6lkerung zur Flucht gezwungen, weshalb die Zwangsrekrutierungen in die ukrainische Armee fortgef\u00fchrt werden. Der Gang des Kriegsgeschehens ver\u00e4ndert das Verh\u00e4ltnis der unterschiedlichen Kriegslinien und Interessenskonflikte kontinuierlich, die Waffenlieferungen haben auf dieses Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnis Einfluss. Wir haben an den Balkankriegen, sp\u00e4ter im Irak und in Syrien gesehen, wie Waffenlieferungen bestimmter Akteur*innen an urspr\u00fcnglich mal fortschrittliche Kr\u00e4fte diese immer mehr in Richtung S\u00f6ldnertruppen ver\u00e4ndern. Das ist auch in der Ukraine zu bef\u00fcrchten. Aber das Autor*innenkollektiv stellt sich die Frage \u00bbWer liefert was an wen\u00ab gar nicht erst.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Der Kern der Differenz<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Die \u00bbUkrainer*innen k\u00e4mpfen f\u00fcr ihre legitimen Ziele und Rechte in der ukrainischen Gesellschaft. Sie k\u00e4mpfen um ihre Existenz als Ukrainer*innen\u00ab , schreiben die Autor*innen zu Recht. Und auch dort, wo sie anf\u00fchren, dass die Ukrainer*innen nach dem V\u00f6lkerrecht legitimiert sind, sich bewaffnet zu wehren, wollen wir keineswegs widersprechen. Die Frage ist allerdings, ob eine milit\u00e4rische Reaktion f\u00fcr das Erreichen der langfristigen politischen Ziele klug und ob sie unter den konkreten politischen, milit\u00e4rischen und geopolitischen Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnissen nach humanistischen Kriterien gutzuhei\u00dfen ist. Nicht jeder Verteidigungskampf ist von vornherein nur milit\u00e4risch umsetzbar und nach humanit\u00e4ren Ma\u00dfst\u00e4ben zu vertreten.<\/p>\n\n\n\n<p>Vorab wollen wir noch auf etwas anderes verweisen: Die Frage der nationalen Unabh\u00e4ngigkeit hat in der Ukraine seit den Zarenzeiten mehrere, auch bewaffnete Konflikte erzeugt. Die Antwort der Sozialist*innen nach der Revolution von 1917 l\u00e4sst sich auf eine Formel bringen: Wir als Sozialist*innen sind Internationalist*innen, aber wir respektieren euren Kampf um nationale Selbstbestimmung und staatliche Unabh\u00e4ngigkeit. Doch ihr k\u00f6nnt sicher sein, nur eine sozialistische Sowjetrepublik wird euch diese Forderungen erf\u00fcllen<\/p>\n\n\n\n<p>Der Vorwurf von Putin an Lenin in seiner Rede vom Vorabend der Kriegser\u00f6ffnung ist dementsprechend, dass erst die Bolschewiki die nationale Unabh\u00e4ngigkeit der Ukraine erm\u00f6glicht h\u00e4tten und er \u2013 Putin \u2013 diesen Fehler nun korrigieren m\u00fcsse.<\/p>\n\n\n\n<p>Dabei gilt heute unver\u00e4ndert f\u00fcr die Ukraine: Die W\u00fcnsche nach nationaler, kultureller Selbstbestimmung und auch eine m\u00f6gliche staatliche Souver\u00e4nit\u00e4t werden nicht vom Imperialismus und globalisierten Kapitalismus erf\u00fcllt werden, sondern l\u00e4sst sich letztlich nur durch eine neue sozialistische Weltordnung verwirklichen. Unter einem Nato-Regime wird das Schicksal der Ukraine dem einer Neo-Kolonie \u00e4hneln. Nun zum Kern der Differenz:<\/p>\n\n\n\n<p>Die Position der Autor*innen hat zwei eng mit einander verkn\u00fcpfte Konsequenzen, die sich mit denen der Nato-Position decken: Erstens sind die Autor*innen <em>f\u00fcr<\/em> die fortgesetzte Lieferung von schweren Waffen und zweitens sehen sie die wichtigste Aufgabe der Friedensbewegung (und aller \u00bbSozialist*innen, Feminist*innen und Anarchist*innen\u00ab) nicht darin, auf die sofortige Einstellung aller Kampfhandlungen zu dr\u00e4ngen. Beides f\u00fchrt zwangsl\u00e4ufig zu einer Verl\u00e4ngerung des Kriegs und zu weiteren Todesopfern, Verletzten, Zerst\u00f6rungen der Infrastruktur, \u00f6kologischer Verw\u00fcstung und Zunahme der Gefahren einer Atomkatastrophe. Wir meinen: Angesichts der unbestreitbaren Tatsache, dass Putin seine Truppen nicht ergebnislos abziehen wird und dass aufgrund der realen milit\u00e4rischen Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisse kein schnelles Ende zu erreichen ist, muss es das oberste Ziel von \u00bbSozialist*innen, Feminist*innen und Anarchist*innen\u00ab sein, sich f\u00fcr einen sofortigen Stopp des Abschlachtens und der Verw\u00fcstungen einzusetzen.<\/p>\n\n\n\n<p>Denn \u2013 und damit kommen wir zur alles entscheidenden Frage: Ist eine unabh\u00e4ngige Ukraine wichtiger als das Leben von Tausenden von Menschen? Wir meinen nein!<\/p>\n\n\n\n<p>Auch einige Gewerkschaftsgliederungen und Teile der Friedensbewegung sind f\u00fcr einen sofortigen Waffenstillstand. Wie wollen wir morgen f\u00fcr eine Abr\u00fcstung der Bundeswehr und die Aufl\u00f6sung der Nato argumentieren, wenn wir uns heute f\u00fcr Waffenlieferungen in milit\u00e4rische Konfliktgebiete stark machen? Beispielhaft wollen wir aus einer Entschlie\u00dfung des IG Metall-Bezirks Niedersachsen-Sachsenanhalt zitieren: \u00bbDaher lehnt die Bezirkskonferenz das am 03. Juni 2022 beschlossene \u203aSonderverm\u00f6gen Bundeswehr\u2039 ab. (\u2026) Die Beschl\u00fcsse (zur Aufr\u00fcstung) werden auch kein Mehr an Abschreckung bedeuten, denn schon heute \u00fcbersteigen die Ausgaben der Nato-Mitgliedstaaten (nat\u00fcrlich noch ohne Schweden und Finnland) die Ausgaben Russlands f\u00fcr Milit\u00e4r um ein Vielfaches. Deutschland darf sich nicht mit falschen Entscheidungen auf den Weg einer militaristischen Konfrontation und einer m\u00f6glichen Hochr\u00fcstungsspirale begeben.\u00ab<\/p>\n\n\n\n<p>Wenn wir die Bedingungen eines solchen Waffenstillstands bestimmen k\u00f6nnten, so st\u00e4nde ein R\u00fcckzug aller russischer Truppen und ihrer Verb\u00fcndeten aus anderen L\u00e4ndern im Mittelpunkt, ein Schuldenerlass f\u00fcr die Ukraine, ein Hilfsfonds zum Wiederaufbau, umfassende Solidarit\u00e4t mit allen Gefl\u00fcchteten und auch Strafprozesse gegen die Verantwortlichen f\u00fcr den Angriffskrieg. Aber wir bestimmen leider nicht das Kriegsgeschehen \u2013 die Notwendigkeit, die Waffen zum Schweigen zu bringen, entf\u00e4llt dadurch nicht. Am besten w\u00e4ren, konkrete Solidarit\u00e4tsaktionen (mindestens von Teilen) der Arbeiter*innenklassen in Deutschland, der Ukraine, Russlands, Polens, mit langfristigem Atem zu organisieren, um den Herrschenden mit Demonstrationen und Streiks die kriegstreiberische Politik unm\u00f6glich zu machen. Es w\u00e4re sch\u00f6n, wenn wir uns hierauf mit den Autor*innen verst\u00e4ndigen k\u00f6nnten.<\/p>\n\n\n\n<p>Abschlie\u00dfend sei noch einmal festgehalten: Fast im gesamten Text des Autor*innenkollektivs wird von \u00bbder Ukraine\u00ab gesprochen. Eine klassenanalytische Differenzierung der verschiedenen Interessensgruppen fehlt, wodurch eine soziale Interessenidentit\u00e4t suggeriert wird, die es definitiv nicht gibt. Erst im letzten Abschnitt wird konkret von den \u00bbkleinen linken, anarchistischen, feministischen Gruppen und unabh\u00e4ngigen Gewerkschaften\u00ab gesprochen. Das m\u00fcsste im Mittelpunkt stehen.<\/p>\n\n\n\n<p>Sie und vergleichbare Kr\u00e4fte in Russland, Belarus und auch in der EU sind das potentielle Schl\u00fcsselelement, um mit linker, sozialistischer Perspektive auf das Kriegsgeschehen Einfluss zu nehmen. Das sind sicher sehr schwache Kr\u00e4fte, aber es gibt dazu keine Alternative. Wir suchen die Zusammenarbeit und Diskussion mit diesen Kr\u00e4ften, und wir \u00fcben auch solidarische Kritik, wenn es erforderlich sein sollte, wie wir es hier auch tun. Das ist praktizierender solidarischer Internationalismus und alles andere als \u00bbPaternalismus\u00ab. Wir respektieren, wenn diese Gruppen sich f\u00fcr den bewaffneten Widerstand entscheiden. Wir w\u00fcrden \u2013 wie in den 1970er Jahren mit der Kampagne \u00bbWaffen f\u00fcr El Salvador\u00ab \u2013 auch Geldsammlungen unterst\u00fctzen, damit diese Gruppen sich Waffen besorgen k\u00f6nnen. Aber die Hoffnung, durch Lieferung von komplexen Waffengro\u00dfsystemen \u2012 einschlie\u00dflich Ausbildung in den Nato-Camps oder Anleitung von Nato-Offizieren vor Ort \u2012 durch die imperialistischen Staaten w\u00fcrde der Einfluss dieser kleinen linken Kr\u00e4fte gest\u00e4rkt werden, ist mehr als tr\u00fcgerisch.<\/p>\n\n\n\n<p><a href=\"https:\/\/emanzipation.org\/2022\/09\/debatte-besatzung-akzeptieren-um-krieg-zu-beenden\/?fbclid=IwAR1P8Du7IdM6PcjziSBkbzjUnZti42PCQX2WL-obOIDsx7kSk0hZ09rfg1k\">Entgegnung von Christian Zeller<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Von Heino Berg, Thies Gleiss, Jakob Sch\u00e4fer, Matthias Schindler und Winfried Wolf Die Debatte innerhalb der Linken \u00fcber eine politisch vern\u00fcnftige und humanistisch vertretbare Reaktion auf den verbrecherischen Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine wird wohl noch eine Weile andauern. 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