Das ist schlicht Unfug und\nzugleich eine Panikmache, die tats\u00e4chlich zu einer Finanzpanik\nf\u00fchren kann. Richtig ist, dass die \u00f6ffentlichen Schulden Italiens\nhoch sind. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt \u00fcbersteigen sie 130\nProzent (oder auch: alle \u00f6ffentlichen Schulden Italiens sind um gut\n30 Prozent gr\u00f6\u00dfer als das aktuelle Bruttoinlandsprodukt des\nLandes). Richtig ist auch, dass die EU f\u00fcr diese Schuldenquote\neinmal eine Grenze von 60 Prozent vereinbarte.<\/p>\n\n\n\n
Doch diese Messlatte wird\nvon fast allen L\u00e4ndern der Eurozone gerissen; aktuell sogar noch von\nDeutschland. Vor allem gibt es gro\u00dfe EU-L\u00e4nder wie Frankreich und\nSpanien, deren Schulden ebenfalls bereits bei 100 Prozent des\nBruttoinlandprodukts angelangt sind, die also massiv gegen dieses\n\u201eMaastricht-Kriterium\u201c versto\u00dfen.<\/p>\n\n\n\n
Schaut man sich in der\nGrafik<\/strong><\/em> die\nEntwicklung der Schuldenquoten an, dann werden drei\nDinge<\/strong> deutlich: \n<\/p>\n\n\n\n Erstens. <\/em>Es\n gab 2006 \u2013 vor der gro\u00dfen Krise \u2013 bei den Schuldenquoten eine\nDifferenz zwischen den h\u00f6her verschuldeten und den weniger hoch\nverschuldeten L\u00e4ndern, die in der Regel bei 35 Prozentpunkten lag;\ndie Verschuldungsquoten der weniger verschuldeten L\u00e4nder lagen bei\n60 bis 70 Prozent (im Fall Spanien sogar nur bei 40 Prozent!); die\nder h\u00f6her verschuldeten L\u00e4nder Italien und Griechenland hatten eine\nSchuldenquote nahe 100 Prozent. Heute liegt diese Differenz bei 40\nund mehr Prozentpunkten. \n<\/p>\n\n\n\n Zweitens.<\/em>\nEs gab einen sprunghaften Anstieg der Schuldenquoten im Verlauf der\nWirtschaftskrise 2008-2010. Dies betraf so gut wie alle L\u00e4nder in\nder EU. Dies erkl\u00e4rt sich dadurch, dass in gro\u00dfem Ma\u00dfstab\n\u00f6ffentliche Gelder zur Rettung der Banken eingesetzt wurden. Aus\neinem hoch verschuldeten privaten Finanzsektor wurden hoch\nverschuldete EU-Mitgliedsl\u00e4nder (und entschuldete Banken, die\nprivate blieben, die aktuell ein neues gigantisches Rad der\nSpekulation drehen). \n<\/p>\n\n\n\n Drittens.<\/em>\nIn den letzten f\u00fcnf Jahren konnten nur wenige L\u00e4nder der Eurozone\nihre Schuldenquote wieder zur\u00fcckf\u00fchren. Dies war in gewissem Ma\u00df\nm\u00f6glich f\u00fcr \u00d6sterreich. Und es ist in deutlicher Weise der\ndeutschen Regierung m\u00f6glich gemacht worden. Es handelt sich dabei um\nexportstarke L\u00e4nder, um Staaten mit deutlichen\nLeistungsbilanz\u00fcbersch\u00fcssen; man kann diese L\u00e4nder auch als\n\u201eZentrum\u201c der Eurozone bezeichnen. Gleichzeitig allerdings\nstiegen die Schuldenquoten in vielen anderen Eurozonen-L\u00e4ndern \u2013\nin der \u201ePeripherie\u201c \u2013 weiter an. In extremer Weise im Fall\nGriechenland<\/em>, wo\ninzwischen eine Quote von mehr als 180 Prozent erreicht wurde. Im\nFall Italien<\/em> mit den\nbereits erw\u00e4hnten gut 130 Prozent. In Spanien<\/em>,\nwo die 100 Prozent \u00fcberschritten wurden und es aktuell knapp 100\nProzent sind. Aber auch in Frankreich<\/em>,\nwo inzwischen die 100 Prozent-Marke \u00fcberschritten ist.<\/p>\n\n\n\n Nun stellt eine\nSchuldenquote von 100 oder von 130 Prozent sicher eine enorme\nBelastung f\u00fcr eine Wirtschaft dar. Schlie\u00dflich muss das betreffende\nLand, m\u00fcssen die Steuerzahlenden in dem betreffenden Land, f\u00fcr\ndiese Schulden Jahr f\u00fcr Jahr die Zinslast bezahlen. Und gezahlt\nwerden dabei die Zinsen zu einem gro\u00dfen Teil an die Banken, die\nzuvor von den Steuerzahlern gerettet wurden und deren Rettung\nma\u00dfgeblich zur explodierenden Staatsschuld beigetragen hat. \n<\/p>\n\n\n\n Dass Schulden in der\ngenannten H\u00f6he \u201enicht tragbar\u201c seien, ist allerdings eine nicht\nhaltbare These. Die Schuldenquote Japans liegt beispielsweise aktuell\nbei 236 Prozent. Es gibt eine Reihe spezifischer Faktoren, die bei\nder Beurteilung der \u201eTragf\u00e4higkeit\u201c einer spezifischen\nSchuldenlast mit zu ber\u00fccksichtigen sind.<\/p>\n\n\n\n Nun behaupten die\nEU-Kommission und ihr Finanzkommissar Moscovivi, die von der\nitalienischen Regierung geplante Neuverschuldung im Jahr 2019 in H\u00f6he\nvon 2,4 Prozent des BIP stelle einen \u201eVersto\u00df gegen die\nSchuldenregeln in noch nie dagewesenem Ma\u00df\u201c dar. Das ist die\nUnwahrheit. Ja, es ist eine Unversch\u00e4mtheit, wenn sie von einem Mann\nausgesprochen wird, der in den Jahren 2012 bis 2014 franz\u00f6sischer\nFinanzminister war und damit mitverantwortlich daf\u00fcr, dass damals \u2013\nin Zeiten eines relativen Wirtschaftswachstums \u2013 Paris die\nDefizitgrenzen souver\u00e4n sprengte.<\/p>\n\n\n\n Betrachten wir die\nDefizit-Entwicklung einiger L\u00e4nder der Eurozone im letzten\nJahrzehnt. (Siehe die Tabelle<\/strong>).\n\n<\/p>\n\n\n\n Danach gab es in allen\nhier aufgef\u00fchrten L\u00e4ndern, auch beim Musterknaben und Sparmeister\nDeutschland, Jahre, in denen die Defizit-Marke von 3 Prozent deutlich\n\u00fcberschritten wurde. Es gab Jahre, in denen einzelne L\u00e4nder ein\ndoppelt so hohes und auch mal dreifach so hohes Defizit aufwiesen wie\noffiziell zugelassen (Portugal 2010 mit -11,2% und 2014 mit -7,2%;\nSpanien 2009 mit -11%; Frankeich 2009 mit -7,2%). Ein Teil dieser\nL\u00e4nder \u2013 so Griechenland, Spanien, Portugal, Irland und Zypern \u2013\nwurde auch von der EU abgestraft: Da marschierte eine sogenannte\nTroika ein und legte diesen L\u00e4ndern brutale Programme zum\nSozialabbau auf \u2013 irref\u00fchrend als \u201eReformen\u201c und\n\u201eSparprogramme\u201c bezeichnet.<\/p>\n\n\n\n Nun gibt es vor allem ein\n<\/em>Land, das ein Jahrzehnt lang souver\u00e4n die\nangebliche maximale Defizitgrenze ignorierte \u2013 und das ist\nFrankreich<\/em>: in den\nJahren 2006 bis 2016 lag das franz\u00f6sische Haushaltsdefizit immer\n\u00fcber 3 Prozent. Auf diese Weise stieg auch die Schuldenquote\nFrankreichs von rund 75 Prozent 2008 kontinuierlich weiter an \u2013 auf\ninzwischen 100 Prozent. Und hier gab es keinen Brandbrief, kein\naggressives Vorgehen der EU-Kommission und schon gar keine offenen\nAngriffe seitens der deutschen Regierung. Vielmehr sah sich die\ndeutsche Kanzlerin immer in engem B\u00fcndnis mit dem jeweiligen\nfranz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten, sei es Nicolas Sarkozy (2007-2012), sei\nes Francois Hollande (2012-2017), sei es \u2013 seit 2017 \u2013 Emmanuel\nMacron.<\/p>\n\n\n\n Ein Jahrzehnt Haushaltsdefizite\nin Prozent des Bruttoinlandsproduktes in Deutschland, Frankreich,\nItalien, Spanien und Portugal (2008-2018)<\/strong><\/em><\/p>\n\n\n\n Und was machen die\ndurchgeknallten Italiener mit diesen neuen Schulden? Bauen sie einen\n\u00fcberteuerten Airport wie den BER? Oder eine \u201eTiberophilharmonie\u201c\nin Rom wie in Hamburg die \u201eElbphilharmonie\u201c? Oder ein Milano\nVenteuno \u2013 einen \u00e4hnlichen Tiefbahnhof in Mailand wie mit\nStuttgart21 im deutschen S\u00fcdwesten der Fall? \n<\/p>\n\n\n\n Nichts von alledem. Das\nbesonders Pikante an den aktuellen Angriffen der EU auf die\nitalienische Regierung ist, dass es sich bei den Ma\u00dfnahmen, die\ndiese Regierung mit den gr\u00f6\u00dferen Staatsausgaben ab 2019 finanzieren\nwill, um sozial sinnvolle Projekte handelt. Geplant sind vor allem \n<\/p>\n\n\n\n – \nein bescheidenes Grundeinkommen f\u00fcr 6,5 Millionen arme Menschen<\/p>\n\n\n\n Die italienische Regierung\naus Lega und Cinque Stelle ist zweifellos eine widerspr\u00fcchliche\nRegierung, die in vielen Bereichen eine reaktion\u00e4re Politik\nbetreibt. Die Ma\u00dfnahmen, die sie gegen\u00fcber den Fl\u00fcchtlingen\nergriffen hat, sind rassistisch und unmenschlich. Doch auf diesem\nGebiet gab es seitens der EU-Kommission oder seitens der deutschen\nRegierung kaum Kritik. Der deutsche Innenminister Seehofer ist sogar\nseelenverwandt mit dem reaktion\u00e4ren italienischen Innenminister\nSavini. \n<\/p>\n\n\n\n Und in S\u00fcdtirol gibt es\nnach den Regionalwahlen eine Situation, bei der die S\u00fcdtiroler\nVolkspartei, die eng mit der Regierung in Wien verbandelt ist, in\nBozen ein B\u00fcndnis mit der Lega eingehen will. \n<\/p>\n\n\n\n Interessant ist auch, was\nhierzulande an den Pl\u00e4nen der italienischen Regierung konkret\nkritisiert wird. So liest man in der \u201eB\u00f6rsen-Zeitung\u201c (vom 23.\nAugust 2018) unter der \u00dcberschrift \u201eItaliens Lust am Untergang\u201c,\nes sei fatal der \u201eInfrastrukturgesellschaft Atlantia mit dem\nLizenzentzug gedroht\u201c werde. Das ist die private, von Benetton\nbeherrschte Autobahn-Betreiber-Firma, die f\u00fcr den Einsturz der\nBr\u00fccke in Genua ma\u00dfgebliche Verantwortung tr\u00e4gt. \n<\/p>\n\n\n\n Weiter hei\u00dft es dort:\n\u201eRom schert sich weder um Vertr\u00e4ge noch um Regeln. Der Bau der\nBahn-Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Lyon und Turin, ein\neurop\u00e4isches Projekt, das halb fertig ist, steht auf dem\nPr\u00fcfstand.[\u2026] Kein Wunder, dass die Finanzm\u00e4rkte das Vertrauen in\ndas Land verlieren.\u201c<\/p>\n\n\n\n Es geht hier um eine\nHochgeschwindigkeitsverbindung mit einem mehr als 50 km langen\nTunnel, deren Kosten explodieren und die absolut unsinnig und unn\u00f6tig\nist. Es gibt seit vielen Jahrzehnten eine Eisenbahnverbindung\nzwischen den beiden St\u00e4dten; diese ist zu weniger als 50 Prozent\nausgelastet. Sie k\u00f6nnte f\u00fcr einen Bruchteil des Geldes, das f\u00fcr\ndie neue hochgeschwindigkeitsstrecke verballert wird, modernisiert\nwerden. Das erw\u00e4hnte \u201eeurop\u00e4ische\u201c Gro\u00dfprojekt geh\u00f6rt zu dem\nKomplex, den unsere Freundinnen und Freunde in Italien \u201eil grande\nopere inutili\u201c \u2013 die gro\u00dfen unn\u00fctzen Werke \u2013 nennen. Das ist\ntats\u00e4chlich eine reine Geldvernichtungsmaschine auf dem Niveau von\nStuttgart21.<\/p>\n\n\n\n Bilanz: <\/strong><\/em>Zwischen\nItalien und der EU braut sich eine schwere politische Krise, die die\nGriechenland-Krise des Jahres 2015 \u00fcbertreffen d\u00fcrfte. Diese Krise\nkann in eine offene Finanzkrise \u00fcbergehen, was wiederum in der\ngesamten Eurozone zu einem Crash f\u00fchren kann und dann von\nerheblicher Bedeutung f\u00fcr die Weltwirtschaft sein wird. Die\nwesentliche Verantwortung f\u00fcr diese Krise tragen die EU-Kommission,\ndie EZB und die Regierung in Berlin, die, anstatt praktische\nSolidarit\u00e4t zu zeigen, diese Krise politisch und finanziell\n(letzteres durch das Ausbleiben von EZB-Garantien) noch anheizen.<\/p>\n\n\n\n Erschienen erstmals in\nLunapark21., Herbst 2018<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die Schlagzeilen des Tages lauten \u201eItaliens Schulden alarmieren die EU\u201c \u2013 so die \u201eS\u00fcddeutsche Zeitung\u201c vom 19. Oktober bereits auf Seite 1. Offensiv gegen Rom argumentieren deutsche Finanzexperten; Clemens Fuest, Pr\u00e4sident des Ifo-Instituts in M\u00fcnchen, spricht im \u201eHandelsblatt\u201c vom 14. Oktober vom \u201eitalienischen Patient\u201c und pl\u00e4diert daf\u00fcr, \u201eItalien finanziell zu … <\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[7],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/winfriedwolf.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/320"}],"collection":[{"href":"https:\/\/winfriedwolf.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/winfriedwolf.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/winfriedwolf.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/winfriedwolf.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=320"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/winfriedwolf.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/320\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1196,"href":"https:\/\/winfriedwolf.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/320\/revisions\/1196"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/winfriedwolf.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=320"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/winfriedwolf.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=320"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/winfriedwolf.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=320"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}![\"\"](\"https:\/\/winfriedwolf.de\/wp-content\/uploads\/2020\/08\/grafik-zentrum-peripherie-700x1024.jpg\")
<\/figure>\n\n\n\n\n\t\t\tLand\n\t\t<\/td> \n\t\t\t2008\n\t\t<\/td> \n\t\t\t09\n\t\t<\/td> \n\t\t\t2010\n\t\t<\/td> \n\t\t\t11\n\t\t<\/td> \n\t\t\t12\n\t\t<\/td> \n\t\t\t13\n\t\t<\/td> \n\t\t\t14\n\t\t<\/td> \n\t\t\t2015\n\t\t<\/td> \n\t\t\t16\n\t\t<\/td> \n\t\t\t17\n\t\t<\/td> \n\t\t\t2018*\n\t\t<\/td><\/tr> \n\t\t\tDeutschland\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-0,1\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-3,2\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-4,3\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-1,0\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-0,1\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-0,1\n\t\t<\/td> \n\t\t\t0,5\n\t\t<\/td> \n\t\t\t0,8\n\t\t<\/td> \n\t\t\t1,0\n\t\t<\/td> \n\t\t\t1,3\n\t\t<\/td> \n\t\t\t1,2\n\t\t<\/td><\/tr> \n\t\t\tFrankreich\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-3,1\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-7,2\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-6,8\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-5,1\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-4,8\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-4,1\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-3,9\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-3,6\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-3,4\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-2,6\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-2,7\n\t\t<\/td><\/tr> \n\t\t\tSpanien\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-4,4\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-11,0\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-9,4\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-9,7\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-10,5\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-7,0\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-6,0\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-5,3\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-4,5\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-3,1\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-2,6\n\t\t<\/td><\/tr> \n\t\t\tPortugal \n\t\t\t\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-3,8\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-9,8\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-11,2\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-7,4\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-5,7\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-4,8\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-7,2\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-4,4\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-2,0\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-1,2\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-0,9\n\t\t<\/td><\/tr> \n\t\t\t
\n\t\t\t\n\t\t<\/td>\n\t\t\t
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\n\t\t\t\n\t\t<\/td>\n\t\t\t
\n\t\t\t\n\t\t<\/td><\/tr>\n\t\t\tItalien<\/strong><\/em>\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-2,7<\/strong><\/em>\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-5,3<\/strong><\/em>\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-4,3<\/strong><\/em>\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-3,7<\/strong><\/em>\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-2,9<\/strong><\/em>\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-2,9<\/strong><\/em>\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-3,0<\/strong><\/em>\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-2,6<\/strong><\/em>\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-2,5<\/strong><\/em>\n\t\t<\/td> \n\t\t\t1,8<\/strong><\/em>\n\t\t<\/td> \n\t\t\t-1,7<\/strong><\/em>\n\t\t<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n