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Am vergangenen Sonntag, dem 26. September 2021, gab es zwei in vielerlei Hinsicht historische Wahlen, über die kaum berichtet wird. An diesem Tag sprachen sich in der Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland 56 Prozent für eine Enteignung der großen Wohnungskonzerne aus. Und warum gab es diesen Erfolg? Weil Millionen Menschen das …
WeiterlesenDer jüngste erfolgreiche GDL-Arbeitskampf – und warum diese Gewerkschaft ein rotes Tuch ist Der Herbst ist die Jahreszeit, in der die Ernte eingefahren wird. Und diese wird nun reichlich eingebracht – in die Scheunen der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL). Und wie in der Landwirtschaft der Fall, so wurde die Ernte …
WeiterlesenArmin Schuster, Katastrophenschutz, und Horst Seehofer, Innenminister, sind mitverantwortlich für den Tod vieler Menschen. Das jetzt zu sagen ist nicht „schäbig“, sondern notwendig. Kommentar und Hintergrund In der chinesischen Parteizeitung Global Times äußerte sich deren Chefredakteur Hu Xijin vor wenigen Tagen wie folgt: In Deutschland hätten bei der Hochwasserkatastrophe „das Frühwarnsystem und …
WeiterlesenOder: Das menschengemachte Hochwasser, die Heuchelei der Herren Laschet, Steinmeier & Söder und die unzureichende Klimapolitik der Grünen Vier Tage – Donnerstag bis Sonntag: Dutzende Stunden mit Berichterstattung über das Hochwasser und seine Folgen – fünf Tote, fünfzig Tote, hundertfünfzig Tote… Sondersendungen am laufenden Band. Interviews mit Betroffenen. Äußerungen von …
WeiterlesenKatastrophen,Kapital, Karlsruhe-Entscheid, Shell-Urteil und die Illusion eines „Weiter so“ mit Ökostrom und Öko-Pkw In den letzten Wochen gab es drei richtungsweisende Entscheidungen, die beim Umgang mit dem Thema Klimakatastrophe einiges verändern könnten. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verpflichtete Ende April in einem Beschluss den Gesetzgeber zu konkreten Maßnahmen des Klimaschutzes noch …
WeiterlesenDie Mehrheit gegen Rüstung & Krieg steht. Wir sind gefordert Donald Trump ist nicht mehr Mieter im Weißen Haus. Gut so. Und nein: Das Argument, dieser Ex-US-Präsident habe ja – anders als die meisten seiner Vorgänger – keinen Krieg begonnen, überzeugt nicht. Unter Trump wurde der US-Rüstungsetat massiv gesteigert. Es …
WeiterlesenEin verwundetes Imperium. Und die Gefahr eines Wiedergängers Jetzt diskutieren sie in den USA also eine Amtsenthebung von Mr. Trump. Dabei wäre eine Anklage und umgehende Verhaftung wegen versuchten Staatsstreichs angemessen. Jetzt diskutieren sie in Washington auch, inwieweit die Marodierer, die am 6. Januar das Kapitol gestürmt und besetzt hatten, …
WeiterlesenDeutsche Bahn-Beschäftigte mit Hosen ohne Taschen Erinnern wir uns an 2014/15. Damals gab es einen harten Arbeitskampf, den die GDL gegen die Deutsche Bahn führte. Es war ein besonderer Arbeitskampf – eigentlich ein politischer Streik, den es ja hierzulande so gar nicht geben darf. Politische Streiks sind seit den 1950er …
WeiterlesenWie Reichtum und Macht in der Corona-Krise vermehrt werden Es gibt das Paradoxon, dass in der aktuellen Krise das Wachstum fällt, jedoch die Aktienkurse und die Immobilienpreise weiter steigen. Ja, der Reichtum der Reichen wird massiv gesteigert – und dabei vor allem derjenige der IT-Branche, die als Ganzes Krisenprofiteur ist. …
WeiterlesenStuttgart 21, die OB-Wahl und Erfahrungen in der jüngeren Geschichte Rede auf der Montagsdemo am 16. November 2020
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