Die Krise. Drei Branchen. Und Stuttgart21

Rede bei der Montagsdemo gegen Stuttgart 21 vom 29. Juni 2020 Hier geht es zur Video-Aufzeichnung der Montagsdemo und der Redebeiträge Hier zur Dokumentation der Rede in der Wochenzeitung „Kontext„ Liebe Freundinnen, liebe Freunde, lasst mich mit zwei Vorbemerkungen beginnen: Das ist jetzt heute – nach einem halben Dutzend Zoom-Skype-und-anderen Video-Schalten – meine erste Rede, die ich, nach der Corona bedingte Zwangspause, wieder öffentlich halten kann. Und es ist ein besonders gutes Gefühl ist, dass ich hier in Stuttgart auf …

Weiterlesen

„Die Corona-Epidemie konnte in Deutschland so gut eingedämmt werden, weil der Abbau der Bettenkapazitäten hierzulande moderat war“

Quartalslüge II/MMXX Am 12. April veröffentlichte die Financial Times einen Beitrag unter der Überschrift „Oversupply of hospital beds helps Germany to fight virus“ – in Deutschland gäbe es ein Überangebot an Krankenhausbetten, was es dem Land besser als anderen Ländern ermöglichen würde, die Corona-Epidemie zu bekämpfen. Eine ähnliche Sicht präsentierte im Mai 2020 die ehemalige Krankenhausdezernentin Cornelia Heintze. In ihrer im Magazin Sozialismus (5/2020) veröffentlichten Analyse des deutschen Kliniksektors im internationalen Vergleich heißt es, der Abbau der Krankenhausbetten sei in …

Weiterlesen

Die Pandemie ist real – das Versagen der Regierenden ist global

Die mehr als 400.000 Corona-Toten hätten zum großen Teil vermieden werden können Weltweit starben bis Anfang Juni rund 400.000 Menschen an und mit dem Corona-Virus. Relativierungen der offiziellen Zahlen, die vor allem in der Frühphase der Epidemie gemacht wurden, werden bei weitem aufgewogen von der großen Dunkelziffer nicht erfasster Corona-Toter, insbesondere in den Peripheriestaaten. Das heißt: Die Pandemie ist real. Sie dürfte im laufenden Jahr weit mehr als einer halben Million Menschen das Leben kosten. Zumal sie erst seit Mai …

Weiterlesen

Ein Aufruf

Corona. Kapital. Krise für eine solidarische und ökologische Alternative Vorgeschlagen von: Verena Kreilinger, Winfried Wolf und Christian Zeller3. April 2020 Der folgende Aufruf stellt eine knappe Zusammenfassung unseres Haupttextes „Corona. Kapital. Krise“ (ebenfalls veröffentlicht am 4. April 2020) dar. Er gibt vor allem die Forderungen, die aus unserer Analyse resultieren (und die sich in dieser identischen Form am Ende des Haupttextes befinden), wieder. Wir bitten zu prüfen, diesen „Aufruf“ durch Unterschrift in der generellen Linie zu unterstützen. Wir wollen damit …

Weiterlesen

Corona. Kapital. Krise – für eine solidarische und ökologische Alternative

Verena Kreilinger, Winfried Wolf und Christian Zeller4. April 2020 Verena Kreilinger und Christian Zeller sind in Österreich aktiv bei Aufbruch für eine ökosozialistische Alternative (www.oekosoz.org). Christian ist Professor für Wirtschaftsgeographie an der Universität Salzburg; Verena ist Kommunikationswissenschaftlerin und lebt und arbeitet ebenfalls in Salzburg. Christian Zeller zählt zu den Initiant*innen der internationalen ökosozialistischen Konferenz für Klimagerechtigkeit, die vom 26. bis 28. Juni in Basel wahrscheinlich in digitaler Form stattfinden wird (Informationen unter: www.eco-soc.net). Winfried Wolf lebt in Wilhelmshorst in Brandenburg …

Weiterlesen

Eine Bilanz der EU-Wahl 2019

„Die Erschütterungen des Wahltags vom 26. Mai 2019 kommen einer Erschütterung des Projekts EU gleich“ Der gestrige Wahltag ist mit erheblichen Erschütterungen verbunden. Dies gilt für die EU als Ganzes und für die Bundesrepublik Deutschland. Es wird eine Zeit brauchen, bis diese Erschütterungen im vollem Umfang deutlich werden bzw. bis die Verantwortlichen und die Menschen sich des Ausmaßes der gravierenden Veränderungen und Einschnitte bewusst werden. Es sind drei Bereiche, in denen es diese Erschütterungen gibt: Erstens hat das Projekt EU, …

Weiterlesen

Noch eine Verbrauchssteuer?

Die seltsame Einheitsfront pro CO2-Steuer. Oder: Ein Plädoyer dafür, anstelle einer zweiten „Oben-drauf-Ökosteuer“ konkrete Sofortmaßnahmen zur CO2-Reduktion zu beschließen Jetzt ist die Forderung also bei der großen Politik angekommen: Angela Merkel kann sich „eine CO-2-Steuer gut vorstellen.“ Die Grünen fordern schon seit langem eine solche Steuer. Die FDP streitet förmlich für eine „CO2-Besteuerung“. Aus der Partei DIE LINKE gibt es zumindest in größeren Teilen Zustimmung. Und auch der Unternehmerverband BDI äußert sich positiv. Selbst auf internationaler Ebene gibt es zunehmend …

Weiterlesen

Vergangenheit und Zukunft der EU

Unsere frühere und zukünftige Positionierung zur EU 1 Die EWG/EG erschien in den ersten Jahrzehnten ihres Bestehens fortschrittlichen und links orientierten Menschen als ein „neutrales“ oder auch als ein positiv besetztes Projekt. Nie wieder Krieg (in Europa)“; „keine Grenzen und Zölle (in Westeuropa)“, „Freizügigkeit (in der EWG/EG)“ standen im Zentrum dessen, was mit der EWG/EG verbunden wurde. Es lässt sich darüber debattieren, ob diese Einschätzung richtig war. Immerhin standen bei der Geburt der EWG der Versuch, den ehemaligen Rüstungskonzernen im …

Weiterlesen

Novemberrevolution ­– Teil 3

Vorbemerkung: Wir bringen auf den NachDenkSeiten in drei Teilen einen ausführlichen Text von Winfried Wolf zur Novemberrevolution, zur Bayerischen Räterepublik und zur aktuellen Debatte über diese Ereignisse. Der erste Teil hatte drei Ereignisse, die zum Verständnis der Revolution wichtig sind, zum Thema: die Sturzgeburt des Deutschen Reichs 1871, der Erste Weltkrieg und die Bildung einer ersten parlamentarischen Regierung der 3. Oktober 1918. In Teil 2 wurden drei Phasen der Revolution untersucht: der Zeitraum November/Dezember 1918, der Januar 1919 („Spartakus-Aufstand“) und …

Weiterlesen

Novemberrevolution – Teil 2

Der deutsche Bundespräsident Walter Steinmeier behauptete am Jahrestag der Novemberrevolution, es sei ein großes Verdienst der SPD, „dass sie in einem Klima der Gewalt […] den Kompromiss mit den gemäßigten Kräften des Bürgertums suchte“. Eine genaue Untersuchung der Ereignisse zwischen November 1918 und März 1920 ergibt ein anderes Bild: Damals suchte die Führung der SPD immer wieder die enge Zusammenarbeit mit denen, die Verantwortung für den Weltkrieg trugen, die unversöhnliche Feinde der Arbeiterbewegung waren und die sich als Vorreiter für …

Weiterlesen