Zeitung gegen den Krieg Nr. 46

zum Ostermarsch 2020 und zu Defender 2020 PDF-Datei der aktuellen Ausgabe In einer Zeit, in der das gesellschaftliche Leben heruntergefahren wird, weil der Corona-Virus tötet, werden weiter Rüstungsgüter produziert und in Rekordhöhe exportiert – also Produkte menschlicher Arbeit, die Menschen töten und Einrichtungen – z.B. Krankenhäuser – zerstören. in einer Zeit, in der die Deutsche Bahn, der Kapazitäten für einen geordneten, pünktlichen Bahnverkehr fehlen, per Vertrag mit der Bundeswehr dauerhaft feste Reserven für Militärtransporte bereit hält und seit dem 1. …

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„Bei der Rüstung sind sie fix, für die Gesundheit tun sie nix“

Fragen und Antworten zum Verhältnis Gesundheitssektor und Rüstungsausgaben Die Corona-Epidemie steht im Zentrum aller aktuellen Diskussionen. Jenseits der immanenten Kritik an der Politik der deutschen Regierung (siehe Seite 1) ist es sinnvoll, den Zustand des Gesundheitssektors in ein Verhältnis zur Rüstungsentwicklung zu stellen. Die Tabelle dokumentiert: Es gab in den letzten 15 Jahren einen deutlichen Abbau der Zahl der Krankenhäuser und der Zahl der Krankenbetten. Gleichzeitig explodieren die Rüstungsausgaben Deutschlands und die der EU. Hierz einige Fragen und Antworten.

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Das Virus. Die Krise. Das Kapital

Wann, wenn nicht jetzt ABRÜSTEN! Wir erleben die schlimmste Krise seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Und dies auf drei Ebenen. Da gibt es – ERSTENS – die Corona-Epidemie, die sich seit Februar 2020 auch durch Europa und die USA frisst. Diese stößt – ZWEITENS – auf einen Gesundheitssektor, der seit drei Jahrzehnten krankgeschrumpft, kaputtgespart und zur Profitmaschine für Private umgebaut wurde. Wobei sich dies dann – DRITTENS – mit einer Wirtschaftskrise verbindet, die Ende 2019 einsetzte und die nun – …

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„Handelsnation“ heißt: zum Krieg bereit

Stoppt den drohenden Iran-Krieg – Keine deutsche Beteiligung an „Mission“ im Persischen Golf Oft finden tiefgreifende Prozesse ihren Niederschlag in Vorgängen, die öffentlich kaum wahrgenommen werden. Als 1988 erstmals in einem Bundeswehrmanöver wieder die „Feldpost“ erprobt wurde, da war das nur ein Thema für Philatelisten: Die damalige Bundespost brachte eine Sondermarke heraus. Heute sind Hunderte Bedienstete der Deutschen Post für die Bundeswehr im Einsatz; allein 280 dort, wo die Bundeswehr jeweils im Ausland eingesetzt wird. Und egal wohin die Post …

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Der drohende Iran-Krieg: Fakten & Hintergründe

(Fragen / Antworten) Ein Iran-Krieg erscheint möglich. Die Zeitung gegen den Krieg greift einige Argumente auf, die in dieser Situation immer wieder auftauchen und gibt Antworten. Erste Behauptung Es handelt sich bei der Krise im Persischen Golf um einen Konflikt wie viele andere. Siehe Venezuela, Nordkorea, Syrien. Damit wird „die Staatengemeinschaft“ schon fertig werden. Antwort: Die betroffene Region hat wie keine andere wirtschaftliche Bedeutung und zwar für die gesamte Welt. Siehe dazu unten Antwort 6. Der Iran ist mit den …

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Der Kosovo-Krieg, die deutsche Politik und die Zeitung gegen den Krieg

Während des Kosovo-Kriegs gab es in der deutschen Bevölkerung eine deutliche Mehrheit gegen den Krieg und insbesondere gegen die Beteiligung deutscher Soldaten in diesem Krieg. Nach unterschiedlichen Umfragen waren zwischen 55 bis 65 Prozent gegen den Krieg. Doch im Parlament gab es eine Mehrheit von 93 Prozent der Abgeordneten für den Krieg. Die Partei des Demokratischen Sozialismus – PDS (heute: DIE LINKE) war die einzige Fraktion, die gegen den Krieg Stellung nahm – und dies geschlossen. Die PDS war nach …

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Neue Weltkriegs-Gefahren

Der INF-Vertrag und der neue Kalte Krieg Die Tagespolitik beschäftigt sich mit dem letzten Schwenk in Sachen Brexit oder der jüngsten Twitter-Botschaft von Donald Trump. Die Hochrüstung des Westens und die Gefahr eines großen, mit Atomwaffen geführten Kriegs, sind bislang nur wenigen Menschen bewusst. Die Aufkündigung des INF-Vertrags durch die US-Regierung stellt hier eine entscheidende Wende dar. Als INF-Vertrag (Intermediate Range Nuclear Forces, deutsch: nukleare Mittelstreckensysteme) oder als „Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme“ bezeichnet man die bilateralen Verträge zwischen der Sowjetunion und den USA …

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EU unter Räubern

Demokratieabbau, soziale Kluft und Militarisierung Die EWG/EG erschien in den ersten Jahrzehnten des Bestehens vielen fortschrittlich orientierten Menschen als ein „neutrales“ oder auch als ein positiv besetztes Projekt. Es stand für einen Abbau von Grenzen und Zöllen, für Demokratie und Freizügigkeit. Und vor allem für „Nie wieder Krieg“. Das hat sich grundlegend verändert.

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Tabubruch Kosovo-Krieg

20 Jahre danach ein Besuch in Belgrad und ein Rückblick auf die Debatten im Deutschen Bundestag 1998/99 Als Milomir Marić, Direktor des serbischen TV-Senders „Happy“, mich am 9. März zum Auftakt eines Gesprächs vor laufender Kamera fragt: „Wie kam es, dass Sie zum Freund der Serben wurden?“, antworte ich irritiert-vage mit „Es ging mir in erster Linie um die Wahrheit, nicht primär um Serbien.“ In Belgrad, vor dem Hintergrund, dass Deutschland in den letzten 105 Jahren zwei Mal (1914 bis …

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„Das Engagement für Frieden und gegen Krieg ist so wichtig wie selten zuvor!“

Jahrzehntelange Antikriegsarbeit – eine Zwischenbilanz. Interview mit Winfried Wolf Anfang 2019 könnte man in Sachen Kriegsgefahren bzw. Friedenshoffnungen ja etwas Hoffnung schöpfen: Die USA ziehen ihre Truppen aus Syrien zurück. Der IS scheint weitgehend besiegt. In Jemen gibt es Waffenstillstandsgespräche. Eine direkte Konfrontation USA – Nordkorea scheint vom Tisch. Und vielleicht kommen sich ja sogar die beiden Alpha-Tiere Trump und Putin wieder näher.

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